Leitartikel „Das Gewicht der Worte“ von Michael Sprenger vom 12. Oktober 2021

Innsbruck (OTS) – Was heißt hier Neuanfang? Der neue Bundeskanzler Schallenberg will nicht nur an der Politik seines Vorgängers festhalten. Er denkt nicht daran, sich von Kurz zu emanzipieren. Er ist auch von dessen Unschuld überzeugt.
Von Michael Sprenger
Die Korruptionsvorwürfe lösten in der Vorwoche eine schwere Regierungskrise aus, an deren Ende der Rücktritt von Sebastian Kurz als Kanzler stand. Doch offen muss bleiben, wie sich der Kanzlerwechsel und die laufenden Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft weiter auf das Gefüge der Regierung von ÖVP und Grünen auswirken werden.
Denn eines kann jetzt schon gesagt werden: Wenn der Wunsch von Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen nach Stabilität erfüllt werden soll, dann sind nicht nur vertrauensbildende Maßnahmen geboten, nötig ist auch ein weit reichender Emanzipationsprozess. Doch sind die ÖVP und der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg überhaupt daran interessiert und willens, sich von Sebastian Kurz zu emanzipieren? Der gestrige Tag der Angelobung des neuen Regierungschefs gibt eine erste Antwort. Er zumindest denkt nicht daran. Dem gelernten Diplomaten braucht man nicht das Gewicht der Worte zu erklären, er weiß um die Wirkkraft seines ersten Auftritts als Kanzler. Da passieren nicht einfach flapsige Formulierungen, da wird zuvor an jedem Wort wohl gefeilt. Also war die erste Handlung, das erste Statement Schallenbergs gelinde gesagt überraschend. Schallenberg setzt Zeichen. Er übernimmt Kurz’ Kabinettschef. Bernhard Bonelli ist Beschuldigter und war einer der engsten Mitarbeiter von Kurz. Er bleibt in wichtiger Funktion in der Schaltzentrale des Kanzleramts. Schallenberg macht klar, dass er weiterhin mit Kurz als Klubobmann und als Chef der stärksten Parlamentspartei eng zusammenarbeiten wird. Stimmt, alles andere wäre ein Humbug. Doch Schallenberg geht einen entscheidenden Schritt weiter. Er hält die Vorwürfe gegen Kurz für falsch und ist überzeugt, dass sein Vorgänger reingewaschen wird. Das kann als blinde Loyalität bezeichnet werden – und geht über die oft strapazierte Unschuldsvermutung hinaus.
Schallenbergs Worte lassen wohl nur eine Interpretation zu: Er sieht sich als Statthalter. Oder wie es Ministerin Elisa-beth Köstinger in einem Tweet formulierte: „Schallenberg wird zeitlich die Funktion des Bundeskanzlers übernehmen.“
Diese Worte wiegen schwer – und werden die Zusammenarbeit in der Koalition beeinflussen. Zur Erinnerung: Für die Grünen war Kurz als Kanzler nicht mehr tragbar. Jetzt arbeiten sie mit einem neuen Kanzler zusammen, der jedenfalls nicht daran denkt, sich von Kurz zu emanzipieren.
Die Regierungskrise ist zwar vorerst beendet, aber die Chance eines Neuanfangs vorerst vertan.

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