Köstinger: Neues Telekommunikationsgesetz stellt Weichen für digitale Zukunft

Nationalrat beschließt TKG-Novelle mit zahlreichen Verbesserungen für Konsumenten

Wien (OTS) – Der Nationalrat hat heute die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Telekomministerin Elisabeth Köstinger sieht darin einen „großen Meilenstein, der die Weichen für die digitale Zukunft stellt“: „Das bisherige Telekommunikationsgesetz stammt aus dem Jahr 2003, da hat man noch mit Einwahlmodems, ICQ und antiquierten Handys gearbeitet. Jede SMS hat extra gekostet und von Glasfaserausbau oder 5G war keine Rede. Es ist höchste Zeit gewesen, dass wir ein modernes Telekommunikationsgesetz beschließen, das den heutigen Ansprüchen gerecht wird. Wir haben dafür 220 Paragraphen überarbeitet, ergänzt und neu geschrieben, eine Mammut-Aufgabe, die nun fertig ist und auch im Konsumentenschutz viele Vorteile bringt.“

Die Bundesregierung hat sich ambitionierte Ziele gesetzt. Dazu gehört die flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030 und Österreichs Positionierung als Vorreiter beim 5G Ausbau. „Mit dem Breitband-Paket in der Höhe von 1,4 Mrd. Euro haben wir einen großen Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Glasfasernetze sind die Lebensadern unserer Regionen, vom kleinen Dorf bis zur Millionenstadt. Mit dem neuen Telekomgesetz schaffen wir die Grundlage dafür, dass diese Lebensadern stark sind“, so Köstinger.

„Das neue Telekomgesetz bereitet den Weg für neue Technologien in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen auf. Konsumenten profitieren vor allem von einem einheitlichen öffentlichen Warnsystem. Damit können im Katastrophenfall Menschen per SMS informiert werden. Außerdem wird der Zugang zum Notruf 112 erleichtert – Menschen mit besonderen Bedürfnissen können ihn künftig per Textnachricht erreichen. Der Anbieter-Wechsel wird erleichtert. Automatisiertes Fahren und Smart Living Anwendungen bekommen neue Perspektiven“, erklärt Köstinger.

Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Daniel Kosak
Pressesprecher der Frau Bundesministerin
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