Neues Telekommunikationsgesetz bringt zeitgemäße Rahmenbedingungen für den flächendeckenden Gigabit-Ausbau in Österreich

* Telekommunikationsgesetz (TKG) bringt mehr Konsumentenschutz, schnelleren Breitbandausbau und einheitliches Warnsystem im Krisenfall

* Moderner Rechtsrahmen setzt Startschuss zur Aufholjagd im Digitalisierungsrennen

Der Branchenverband der führenden IKT-Unternehmen des Landes, die INTERNETOFFENSIVE ÖSTERREICH, zeigt sich erfreut über die Verabschiedung des neuen Telekommunikationsgesetzes, mit der Österreich aktuelle EU-Vorgaben im Telekommunikationsbereich umsetzt und die Infrastrukturbereitsteller einen lang erwarteten zeitgemäßen legistischen Rahmen für den 5G-Ausbau erhalten.

Neben wesentlichen Ausweitungen beim Konsumentenschutz enthält das Gesetz unter anderem Neuerungen im öffentlichen Warnsystem und im Standortrecht für Antennentragemasten. Die neuen Frequenzvergabeverfahren erhöhen die Planungssicherheit für Mobilfunkbetreiber und wettbewerbsrechtliche Vereinfachungen erleichtern künftig den Breitbandausbau in unterversorgten Regionen.

Die drei Vizepräsidenten der INTERNETOFFENSIVE ÖSTERREICH, zugleich CEOs der drei größten Telekommunikationsunternehmen in Österreich, A1 Telekom Austria, Hutchison 3 Österreich und Magenta Telekom, sehen mit den neuen Rahmenbedingungen einen wichtigen Schritt gesetzt, um die 5G-Chancen für Österreich zeitnah zu realisieren. Eine leistungsfähige und sichere digitale Infrastruktur ist sowohl in ländlichen Gebieten als auch in Ballungszentren essentiell, um die aktive Teilhabe an der Gesellschafts-, Wirtschafts- und Arbeitswelt sicherzustellen.

Nun gilt es, im Digitalisierungsrennen Fahrt aufzunehmen und die nächsten Verbesserungen in Angriff zu nehmen, um das gemeinsame Ziel der flächendeckenden Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030 zu erreichen. Dafür braucht es:

1. eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Telekomindustrie,
Bund, Ländern und Gemeinden zur besseren Koordination des
Breitbandausbaues
2. entbürokratisierte und beschleunigte Verfahren, etwa durch einen
One-Stop-Shop bei Genehmigungen
3. sowie die substanzielle Ausweitung der anwendungsorientierten
Breitbandförderung.

Österreich kann im internationalen Wettbewerb nur dann erfolgreich sein, wenn neue Schlüsseltechnologien und die damit verbundenen Anwendungen und Dienste möglichst rasch allen Menschen zur Verfügung stehen und diese an der Digitalisierung aktiv teilhaben können, sind sich die drei Telekom-CEOs einig.

Geschäftsstelle Internetoffensive Österreich
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