Oö. Volksblatt: „Gestaltungsauftrag“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 22. Oktober 2021

Linz (OTS) – Das komplexe Gebilde von Parteistrukturen auch in den von den Wählern übertragenen Verantwortungsbereichen abzubilden, ist bei personellen Entscheidungen das eine.
Das andere ist es, mit den getroffenen Entscheidungen auch inhaltliche Signale über die eigene Partei hinaus zu senden.
Mit Ressortbesetzungen für die Wirtschafts- oder Agrarkompetenzen macht die OÖVP das gefühlt Selbstverständliche. Noch nicht so lange wird der Gesundheitsbereich politisch verantwortet, er war — wie das Soziale – eine vermeintlich uneinnehmbar Festung der Sozialdemokraten. Doch die vom Wähler verschobenen Gewichte — immerhin ist die OÖVP nach der Landtagswahl so stark wie die zweitplatzierte FPÖ und die drittplatzierte SPÖ zusammen — erlauben neue Konstellationen. Die Bündelung der Bereiche Soziales und Integration in einem gemeinsamen Ressort ist eine selbstbewusste Ansage, unüberhörbar war auch der Hinweis, dass das Thema gut zu einer „christlich-sozialen Partei“ passe. Dass die OÖVP gewillt ist, den Gestaltungsauftrag als „klare Nummer 1“ ernst zu nehmen, zeigt sich aber nicht zuletzt auch daran, dass LH Thomas Stelzer in der Landesregierung die Koordinierung von Querschnittsmaterien zur Chefsache erklärt.

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