Nationalfeiertag – Rendi-Wagner: Verantwortung für Österreich heißt Arbeit für Österreich
SPÖ-Chefin drängt auf Lösungen bei wichtigen Themen: Kampf gegen Pandemie, Teuerungswelle und Arbeitslosigkeit sowie Ausbau der Kinderbetreuung und Pflegereform
Wien (OTS/SK) – „Verstöße gegen die politische Kultur unseres Landes und schwerste Korruptionsvorwürfe haben Österreich erschüttert“, sagt SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner in einer heute, Dienstag, veröffentlichten Videobotschaft auf Facebook zum Nationalfeiertag. Die Verantwortung gegenüber den Menschen in Österreich ernst nehmen bedeute, „all das, was passiert ist, aufzuarbeiten“. Darüber hinaus müsse jetzt die für unser Land so wichtige Sacharbeit in den Vordergrund gerückt werden: Es gelte, „dafür zu sorgen, dass es auf den letzten Metern der Pandemie Sicherheit gibt“, so Rendi-Wagner. Die Teuerungswelle müsse abgedämpft, die Lohnsteuer gesenkt werden, „damit das Leben leistbar bleibt“. Es müssen die „Arbeitslosigkeit bekämpft und die Kinderbetreuung ausgebaut werden“ und die „Pflegeleistungen einfacher zugänglich und kostenlos werden – damit die betroffenen Familien weniger Sorgen haben“. Die Regierung habe drängende Aufgaben zu erledigen. „Wir sind bereit, diese Lösungen im Parlament gemeinsam umzusetzen“, so Rendi-Wagner. ****
Für Rendi-Wagner ist der Nationalfeiertag ein Tag, der immer auch zum Nachdenken anregen sollte: „Darüber, was politische Verantwortung bedeutet. Welche Verpflichtung die Politik gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern hat.“ In den vergangenen 76 Jahren der Zweiten Republik habe es immer ein Fundament gegeben, „ein Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaat“. Die Bürgerinnen und Bürger konnten ein Grundvertrauen haben, „dass die Pfeiler unseres demokratischen Wohlfahrtsstaates stark und stabil sind. Und dass sich die Regierenden darum bemühen, unser Land – aller Meinungsunterschiede zum Trotz – nach vorne zu bringen“, so Rendi-Wagner, die festhält, dass dieses Grundvertrauen in den letzten Wochen und Monaten geschwächt wurde.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Skandale und der durch das System Kurz ausgelösten Regierungskrise betont die SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende, dass „die politische Kultur wieder zu einer Kultur des Anstands und des Respekts“ gegenüber den Menschen zurückfinden muss: „Es braucht wieder eine Kultur der Ernsthaftigkeit, wo der Inhalt zählt, nicht die Inszenierung“, sagt Rendi-Wagner, die unterstreicht: „Für mich bedeutet Verantwortung für Österreich Arbeit für Österreich.“
SERVICE: Die Videobotschaft zum Nationalfeiertag finden Sie unter:
https://tinyurl.com/fc2dmh72
(Schluss) ls/bj/lp
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