SPÖ-Tourismussprecherin Erasim kritisiert Arbeitsverweigerung der Regierung – „Köstinger planlos“

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Tourismussprecherin Melanie Erasim versteht überhaupt nicht, „warum die ÖVP-Tourismusministerin Köstinger und die Regierungsfraktionen die Arbeit für den österreichischen Tourismus eingestellt haben“. Heute im Tourismusausschuss des Nationalrats wurden nur vier Berichte enderledigt, von den Regierungsfraktionen gab es gar keine Vorlage – und die sechs Anträge der SPÖ, zwei der Neos und fünf der FPÖ haben die Regierungsparteien vertagt und damit eine inhaltliche Diskussion darüber in der kommenden Plenarsitzung verhindert. ****

Für Erasim ist es erschütternd, dass die zuständige ÖVP-Ministerin in der aktuellen Corona-Krise „komplett planlos“ ist. „Angesichts der dramatisch steigen Infektionszahlen gilt es, keine Zeit zu verlieren“, sagt Erasim. „Dazu kommt, dass die Regierungsfraktionen alle von der SPÖ vorgeschlagenen Verbesserungen für Betriebe und ihre Arbeitnehmer*innen blockiert“, so die SPÖ-Tourismussprecherin.

Die SPÖ schlägt vor, analog zur Baubranche, auch im Tourismus (Hotellerie und Gastronomie) ein ähnliches System wie die BUAK (Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungskasse) anzuwenden. Denn wie die Baubranche ist auch der Tourismus saisonal geprägt. Die Regelungen sollen sich möglichst eng an die Bestimmungen des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes (BUAG) anlehnen.

„Eine Tourismuskasse könnte hier branchenspezifische langfristige Lösungen schaffen“, sagt Erasim. Außerdem hat die SPÖ in einem Antrag die Verlängerung der Kurzarbeit für mit dem Städtetourismus verbundene Betriebe bis Ende 2022 gefordert. (Schluss) wf/ls

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