TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Für ein neues Miteinander“, von Michael Sprenger
Ausgabe vom Freitag, 5. November 2021
Innsbruck (OTS) – Der Kampf gegen die Pandemie benötigt eine besonnen agierende Regierung und ein Ende eines falsch verstandenen Föderalismus. Mit Schuldzuweisungen und einem Corona-Fleckerlteppich wurde schon zu viel an kostbarer Zeit verspielt.
Heute kommt es wegen der erneut eskalierenden Infektionszahlen wieder zu einem Krisengipfel der Spitze der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten. Und es wird wohl wieder über Verschärfungen diskutiert werden. Nur diskutiert? Nein, die steigende Auslastung der Intensivstationen wird zwangsläufig Verordnungen nach sich ziehen müssen.
Jetzt können wir natürlich darüber lamentieren, was in den vergangenen Monaten alles versäumt worden ist, warum uns die vierte Welle so erwischt hat, warum uns vor Wochen der damalige Kanzler Sebastian Kurz schon das Ende der Pandemie verkündet hatte. Nur dieses Lamento bringt uns keinen Schritt weiter. Wohl aber, wenn die Regierung und die Länder endlich ihre Lektion lernen würden.
Was heißt lernen? Fangen wir mit dem Bund an. Die Regierung hat immer wieder versucht, den Kampf gegen die Pandemie als Wettbewerb darzustellen. Und es war vor allem Kurz – assistiert von seinem grünen Vizekanzler Werner Kogler und seiner türkisen Tourismusministerin Elisabeth Köstinger –, der immerzu behauptete, wie toll Österreich durch die Gesundheitskrise manövriert worden ist. Will das heute auch noch wer sagen?
Auf der anderen Seite ein falsch verstandener Föderalismus. Es braucht keine Landeshauptleute, die sich in Muskelspielereien versuchen, wenn es gegen den Bund geht. Die Tiroler Andreas-Hofer-Attitüde ist noch nicht vergessen. Andererseits erinnern wir uns an mutlos agierende Länderchefs, die sich lieber hinter Vorgaben des Bundes versteckt hielten. Und dann gab es zuletzt noch den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer, der lieber auf Wählerstimmen schielte, anstatt Verantwortung zu übernehmen. Ach ja, es gibt auch den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, der in seiner Corona-Politik den anderen Ländern um Längen voraus ist. Dafür musste er sich zwar immer wieder Kritik von der türkisen Seite der Bundesregierung gefallen lassen, letzten Endes wurden aber die schärferen Wiener Maßnahmen bestätigt.
Heute kommt es also wieder zu einem Krisengipfel. Bundeskanzler Alexander Schallenberg könnte dabei auf ein neues Miteinander zwischen Bund und Ländern pochen. Das heißt: Aufhören mit den gegenseitigen Schuldzuweisungen. Statt des Weiterknüpfens am Fleckerlteppich soll endlich eine nachvollziehbare österreichweite Vorgehensweise gewählt werden. Bund und Länder sollen zudem alles daransetzen, gemeinsam die Impfquote zu erhöhen – mit Aufklärung, Überzeugungsarbeit und kreativen Ideen.
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