TIROLER TAGESZEITUNG“Leitartikel“ vom 16. November 2021 von Wolfgang Sablatnig „Türkises Vakuum in der Krise“
Innsbruck (OTS) – Dem Corona-Management und der Krisenkommunikation der Bundesregierung fehlen Linie und Zentrum. Sie spiegeln die ungeklärten Führungsfragen bei der ÖVP, die sich erst neu ordnen muss.
Finden Sie den Fehler: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat gerade erst mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) den Lockdown für Ungeimpfte verkündet. Schon denkt er an die nächsten Verschärfungen und spricht von einer nächtlichen Ausgangssperre. Betroffen wären alle, auch Menschen, die immunisiert sind. Schallenberg widerspricht.
Liegt der Fehler beim Bundeskanzler, der dem Minister öffentlich in die Parade fährt? Oder war der Grüne zu forsch und hoffte, über die Medien etwas durchsetzen zu können, womit er in Gesprächen mit Koalitionspartner und Ländern gescheitert ist?
Richtig ist Möglichkeit drei: Nach 20 Monaten Corona fehlen im Corona-Management und der Krisenkommunikation die klare Linie und das Zentrum. Da gibt es den Bundeskanzler, der bei jeder Gelegenheit auf seinen Vorgänger Sebastian Kurz verweist. Da gibt es den Gesundheitsminister, der zwei Anläufe braucht, um die türkisen Landeshauptleute in den Cluster-Bundesländern Oberösterreich und Salzburg von notwendigen Maßnahmen zu überzeugen.
Da gibt es diese Landeshauptleute, die sich um die Verantwortung für unangenehme Entscheidungen drücken und diese vom Bund einfordern. Da gibt es den Salzburger Wilfried Haslauer (ÖVP), der in die aufgeheizte Stimmung hinein mit billigen Kalauern über Wissenschafter punkten will.
Es geht aber auch anders: Da gibt es den pragmatischen Populisten im Burgenland, der den Impfskeptikern mit drei Autos eine Karotte vor die Nase gehalten hat. Man hat sich über Hans Peter Doskozil (SPÖ) lustig gemacht. Sein Anreiz hat aber so gut funktioniert, dass der oberösterreichische ÖVP-Kollege Thomas Stelzer ihn kopiert.
Und da gibt es den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der seiner Stadt seit Monaten ein strengeres Corona-Regime verordnet. Der Lohn: Ausgerechnet in der Großstadt ist die Covid-Inzidenz niedriger als in den ländlichen Regionen.
Der gute Wille fehlt Schallenberg und Mückstein nicht. Das Problem liegt aber ohnehin nicht im Wollen begründet, sondern im Können: Die Zuspitzung der Pandemie fällt mit der Führungskrise der ÖVP zusammen. Die Türkisen sind nach dem Rück- oder Seit-Tritt von Sebastian Kurz erst dabei, ihre Verhältnisse neu zu ordnen. Schallenberg ist Kanzler. Viele aber sehen nach wie vor in Kurz den eigentlichen Chef.
Wenn wir in 20 Monaten Pandemie etwas gelernt haben, ist es die Notwendigkeit rascher Entscheidungen. Dafür müssen zuerst aber die Führungsfragen geklärt werden.
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