Ofenauer: Das Landesverteidigungsbudget – ein Budget für die Sicherheit Österreichs und seiner Bevölkerung
ÖVP-Landesverteidigungssprecher in der Budgetdebatte im Nationalrat
Wien (OTS) – „Ich gratuliere Landesverteidigungsministerin Klaudia Tanner zum Budget für die militärische Landesverteidigung 2022. In den letzten Jahren hat es eine kontinuierliche Aufwärtsentwicklung gegeben: seit 2015 ist das Budget für diesen wichtigen Bereich auf 2,713 Milliarden Euro im Jahr 2022 angestiegen. Das ist wichtig, damit das österreichische Bundesheer weiterhin seine Aufgaben erfüllen kann – von der militärischen Landesverteidigung bis zu den Assistenz- und Katastropheneinsätzen. Ein großer Erfolg der Ministerin“, sagte ÖVP-Landesverteidigungssprecher Abg. Friedrich Ofenauer heute, Mittwoch, bei der Budgetdebatte im Plenum des Nationalrates.
In diesem Zusammenhang dankte Ofenauer allen Soldatinnen und Soldaten, die im In- oder Ausland ihren Dienst verrichten. „Gerade in dieser Coronapandemie leisten Sie hervorragende Arbeit in unterschiedlichsten Bereichen – vom Grenzeinsatz über den Auslandseinsatz bis zur Kontaktnachverfolgung.“
Sicherheit sei kein Zustand, sondern müsse tagtäglich erarbeitet werden – „und wir stehen in vielen Bereichen vor großen Herausforderungen“, so Ofenauer weiter. Es gehe darum, Gefahren zu erkennen und darauf vorbereitet zu sein, nannte er beispielhaft hybride Bedrohungen, Cyberattacken die einen Blackout verursachen können, Migrationsbewegungen und Terror. „Nicht zuletzt ist die zentrale Aufgabe des Bundesheeres die militärische Landesverteidigung, wofür weiterhin die Fähigkeiten aufrechterhalten werden müssen.“
Das Budget für 2022 sei die Grundlage dafür: in den nächsten fünf Jahren werden 100 Millionen Euro in die Autarkie der Kasernen investiert. 145 Millionen Euro stehen im nächsten Jahr für die Sanierung der Kasernen zur Verfügung, 77 Millionen Euro für die Anschaffung von neuen Hubschraubern. Im Bereich Mobilität werden in Fahrzeuge wie Pandur und Berge-Pionierpanzersysteme über 150 Millionen Euro investiert, im Bereich Miliz werden über 49 Millionen Euro in Fahrzeuge, Schutzwesten und das Funksystem investiert.
„Ein Budget, das sich sehen lassen kann und die Grundlage dafür ist, dass das österreichische Bundesheer seine Aufträge erfüllen kann – im Interesse der Republik Österreich und seiner Bevölkerung“, schloss Ofenauer.
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