Oö. Volksblatt: „Glaubwürdigeit“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 2. Dezember 2021

Linz (OTS) – Auch wenn Corona nach wie vor — und leider — das dominierende Thema ist, steht die politische österreichische Welt nicht still.
Ein Bereich, der seit geraumer Zeit unbestritten angekriselt vor sich hinköchelt, ist die Justiz. Wiewohl es sich insbesondere um ein für Insider spannendes Feld handelt, muss hin und wieder der Scheinwerfer dorthin gerichtet werden. Und da kann man zwei bemerkenswerte Pole ausmachen: Zum einen verbittet man sich Kritik aus den Reihen etwa der ÖVP an Vorgängen in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), zum anderen aber passieren dort tatsächlich bemerkenswerte Dinge, die auf Handlungsbedarf schließen lassen. Wenn eine frühere Oberstaatsanwältin der WKStA anlässlich ihres Wechsels in eine Anwaltskanzlei davon spricht, dass es innerhalb der Strafjustiz eine „massive Zerrissenheit“ gebe und dort ein „vergiftetes und von Freund/Feind-Denken bestimmtes Klima“ herrsche, dann müssen eigentlich bei der grünen Justizministerin die Alarmglocken endgültig schrillen. Hier ins Tun zu kommen, steht unzweifelhaft im Pflichtenheft von Ministerin Alma Zadic, damit die Justiz tatsächlich jenen unzweifelhaften Ruf hat, den sie braucht, um uneingeschränkt glaubwürdig zu sein.

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