FPÖ – Schnedlitz: Die Scheinheiligkeit der SPÖ ist beispiellos!

SPÖ ist mit ihrer Coronapolitik ein Treiber der Teuerung in Österreich

Wien (OTS) – Die SPÖ wird in der heutigen Parlamentssitzung eine „Dringliche Anfrage“ an die Regierung richten und von Schwarz-Grün Maßnahmen gegen die Teuerung einfordern. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz ist diese Vorgangsweise an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten: „Ich darf die SPÖ daran erinnern, dass ihre Corona-Politik einen wesentlichen Anteil für die Teuerung in Österreich hat. Der ‚Ober-Zusperrer‘ Bürgermeister Ludwig schädigt durch seine strengen Corona-Regeln die Wirtschaft enorm. Jetzt im Parlament auf den Alarmknopf zu drücken, ist nicht mehr als eine Schmierenkomödie.“

Im Forderungskatalog der SPÖ fänden sich darüber hinaus auch Maßnahmen, die von der FPÖ seit Monaten gefordert werden. Schnedlitz führt in diesem Zusammenhang die Forderung einer Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas an – eine seit Monaten bestehende freiheitliche Forderung, die nun die SPÖ als neue Idee zu verkaufen versuche. Die Scheinheiligkeit der SPÖ lasse sich aber auch an anderen Beispielen bestens darstellen. Sowohl in Wien, als auch im Burgenland – beides SPÖ-regierte Länder – wurden zum Jahresbeginn die Stromkosten empfindlich verteuert. Wien Energie und Energie Burgenland nehmen den Kunden im Schnitt 12 bis 13 Euro mehr pro Monat für Strom ab. Schnedlitz: „Seit Monaten fordert die FPÖ ein Einfrieren der Preise bei jenen Energieanbietern, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist. Eine Unterstützung durch die SPÖ wäre hier wünschenswert gewesen. Aber was machen die Genossen? Erst die Preise erhöhen – und jetzt laut schreien, dass sich Menschen mittlerweile entscheiden müssen, ob sie heizen oder essen sollen. Das ist an Scheinheiligkeit wirklich nicht zu überbieten.“

Der freiheitliche Generalsekretär erinnert die Genossen auch an das Jahr 2015. Damals forderte FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch die Wiedereinführung des von Wien 2012/2013 abgeschafften Heizkostenzuschusses. Der entsprechende Antrag im Parlament wurde von der SPÖ abgelehnt. Schnedlitz verweist auch auf die Anträge der FPÖ in den letzten Monaten für eine Unterstützung all jener, die auch durch die Corona-Politik viel Geld verloren haben:
„Darunter waren Anträge für ein Einfrieren der Energiepreise bei Anbietern, an denen die öffentliche Hand beteiligt sind, sowie die Forderung eines Monitorings der Verbraucherpreise mit einem Preisstopp, der dann in Kraft tritt, wenn die Preise für Waren des täglichen Lebens einen gewissen Wert überschreiten. All diese Forderungen sind von der SPÖ nur halbherzig unterstützt worden. Heute im Parlament Alarm zu schreien, ist nicht mehr als ein Aufzeigen der eigenen Unfähigkeit in den letzten Jahren.“

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