„Hohes Haus“ über Putins Krieg und die Folgen
Am 6. März um 12.00 Uhr in ORF 2
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 6. März 2022, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:
Putins Krieg
Vorige Woche hat Wladimir Putin den Befehl zum Krieg gegen die Ukraine gegeben. Die unmittelbaren Folgen sind verheerend und die langfristigen noch längst nicht absehbar. Es gibt zahlreiche Tote und Verwundete auf beiden Seiten und die Zahl der Menschen auf der Flucht wird auf mehr als eine Million geschätzt. Der Westen steht geschlossen auf Seite der Ukraine. Die EU-Staaten haben beschlossen, Waffen zu liefern und rasch und unbürokratisch Flüchtlinge aufzunehmen. In einer gemeinsamen nicht bindenden Resolution hat das EU-Parlament die „Annäherung an den Kandidatenstatus“ für die Ukraine beschossen, nachdem zuvor der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um die unverzügliche Aufnahme in die Europäische Union gebeten hatte. Rosa Lyon hat die Sondersitzung in Brüssel mitverfolgt.
Auftakt mit Kanzler
Diese Woche fanden die ersten beiden Befragungstage im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Korruption im Umfeld der ÖVP statt. Schon der Auftakt verzögerte sich, weil der Vorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, die Tonanlage umstellen ließ. Sie war so eingestellt, dass die Abgeordneten ihre Mikrofone nicht selbst ein- und ausschalten konnten. Nach Kritik aus allen Fraktionen außer der ÖVP wurde die Tonanlage wieder auf den ursprünglichen Stand umprogrammiert. In der anschließenden fünfstündigen Befragung musste Kanzler Karl Nehammer kaum Fragen beantworten. Geschäftsordnungsdebatten und Dispute über die Zulässigkeit von Fragen zwischen SPÖ, FPÖ und NEOS auf der einen und Vertretern der ÖVP auf der anderen Seite ließen wenig Platz für Inhaltliches. Marcus Blecha verfolgt für „Hohes Haus“ den Ausschuss.
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures von der SPÖ ist Gast im Studio und wird zum Krieg in der Ukraine und zum laufenden U-Ausschuss befragt.
Krieg treibt Energiepreise
Eine jetzt schon spürbare Gewissheit, die der Angriff Russlands auf die Ukraine mit sich bringt, ist die Kostenexplosion im Energiesektor. Die Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte aller Art und die Heizkosten werden weiter steigen und somit die Inflation generell. Auch stellt sich grundsätzlich die Frage nach der Versorgungssicherheit auf dem Energiesektor. Der Bundeskanzler und die Energieministerin haben versichert, die Versorgung der Haushalte sei gewährleistet. Doch was bedeutet das für die Industrie? Und wie kann Österreich grundsätzlich unabhängiger von russischem Gas werden? Claus Bruckmann geht diesen Fragen nach.
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