
TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Türkis-Grün auf dünnem Eis“, von Alois Vahrner, Ausgabe vom Sonntag, 20. März 2022
In Umfragen kommen ÖVP und Grüne zusammen nur noch auf 35 Prozent – bei Neuwahlen droht beiden die Oppositionsrolle.
Innsbruck (OTS) – ÖVP-Turbulenzen, Corona-Slalom bis hin zur Teuerungswelle: Die Bundesregierung bleibt unter Dauerdruck, die schwachen Umfragewerte sind aber der beste Kitt.
Auf das beim Antritt vor über zwei Jahren versprochene „Beste aus beiden Welten“ warten viele Wählerinnen und Wähler von ÖVP und Grünen wohl noch immer vergeblich. Inhaltlich sind den beiden höchst ungleichen Koalitionspartnern zwar bei Steuern, Öko-Impulsen und anderem durchaus herzeigbare Reformen geglückt. Was in der bisherigen Zwischenbilanz aber weit mehr hängen bleibt, waren die ÖVP-Skandale und ein wahrer Reigen an teils alles andere als freiwilligen Rücktritten von Regierungsmitgliedern. Und von Anfang an war die Regierung wegen Corona im Krisenmodus. Bei der Pandemie-Bewältigung gab die Koalition vor allem in den letzten Monaten mit einem nicht nachvollziehbaren Zickzackkurs rund um Lockdowns, der Impfpflicht und jetzt dem peinlichen Rückzieher der zu frühen Fast-Totalöffnung ein miserables Bild ab. Und auch bei der Teuerungswelle blieb man bislang unentschlossen.
Polit-Komet Sebastian Kurz ist sang- und klanglos verglüht und mit ihm auch die tollen Umfragewerte für die durch Affären seines Umfelds gebeutelte ÖVP. In Umfragen liegt die ÖVP stabil hinter der SPÖ, von den 37,5 Prozent bei der Wahl (und über 45 Prozent bei der ersten Corona-Welle) sind zurzeit laut Umfragen nur noch 23 bis 25 Prozent übrig. Dabei liegt ÖVP-Chef Karl Nehammer in der Kanzlerfrage weit vor SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Herbert Kickl (haben hier jeweils nur halb so hohe Werte wie ihre Parteien).
Türkis und Grün sind momentan mit zusammen etwa 35 Prozent weit von einer Mehrheit entfernt. Aber gerade diese schwachen Werte halten die Koalition bis auf Weiteres zusammen. Denn nach einer Neuwahl wäre die ÖVP wohl das Kanzleramt los, vielleicht säße man wie auch die Grünen dann sehr rasch wieder auf der harten Oppositionsbank.
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