Verteidigungsministerin Klaudia Tanner trifft EU-Amtskollegen in Brüssel
Strategischer Kompass und Ukraine-Konflikt im Fokus der Gespräche
Brüssel (OTS) – Heute Montagfrüh, den 21. März 2022, reiste Ministerin Tanner nach Brüssel und nimmt gemeinsam mit ihren EU-Verteidigungsministerkollegen am Jumbo-Rat teil. Dabei spricht die Ministerin mit ihren Amtskollegen über die aktuelle Situation in der Ukraine und über die notwendigen Adaptierungen des Strategischen Kompasses, der bei diesem Treffen aufgrund des russischen Angriffskrieges im Fokus der Gespräche steht. Darüber hinaus werden sich die EU-Partner auch über die EU-Trainingsmission in Mali unterhalten.
„Wir befinden uns in einer Zeitenwende. Seit dem 24. Februar, als Putin seinen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet hat, ist nichts mehr gleich. Der Angriff auf die Ukraine hat klar zum Ausdruck gebracht, dass der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt ist. Daher müssen wir uns intensiv mit der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auseinandersetzen“, so die Verteidigungsministerin im Vorfeld.
Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und die daraus entstandenen Bedrohungen der europäischen Sicherheitsarchitektur haben es notwendig gemacht, Adaptierungen am Strategischen Kompass vorzunehmen.
„Die Staats- und Regierungschefs haben vergangene Woche in Versailles beschlossen, dass es notwendig ist, die Verteidigungsfähigkeiten Europas zu stärken und mehr Verantwortung für unsere Sicherheit zu übernehmen. Es ist daher eine strategische Vorgehensweise notwendig und auch der Prozess des Strategischen Kompasses muss dafür genutzt werden, um unser autonomes Handeln zu forcieren und zu stärken. Wichtig in dieser Debatte ist jedoch auch, die durch den Ukraine-Konflikt veränderte Situation am Westbalkan, nicht aus den Augen zu verlieren. Hier ist es unsere Aufgabe die Westbalkan-Ländern näher an die Europäische Union zu führen und dadurch für Sicherheit und Stabilität im Land sorgen zu können.“
Das Engagement für Österreich und das Österreichische Bundesheer in der Region im Rahmen von internationalen Missionen und Einsätzen sowie Ausbildungskooperationen, ist für die Ministerin unerlässlich.
Der Strategische Kompass ist ein wichtiges und wesentliches strategisches Grundlagendokument der Europäischen Union und zielt auf die Abwendung hybrider Bedrohungen und auch frühzeitigem Erkennen von Bedrohungen und Krisen ab. Dieser soll künftig die Leitlinien für Maßnahmen der Sicherheits- und Verteidigungsdimensionen enthalten, um die Europäische Union zu einem stärkeren und fähigeren Sicherheitsakteur zu machen.
Bundesministerium für Landesverteidigung
Anna-Maria Roth
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