NEOS schlagen nach SPÖ-Sinneswandel Sondersitzung für Selenski-Rede nächste Woche vor

Scherak: „Durch die Rede Selenskis im Parlament zeigen wir neuerlich Geschlossenheit und Solidarität mit der Ukraine.“

Wien (OTS) – Erstaunt, aber auch erfreut zeigt sich der stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak über den offensichtlichen Sinneswandel der SPÖ in der Frage, ob der ukrainische Präsident Selenski im österreichischen Nationalrat eine Rede halten soll: „Nach 24 Stunden zu behaupten, dass die SPÖ nie gegen eine Rede Selenskis war, weil es keine Abstimmung dazu gab, ist einigermaßen verwunderlich und zeigt deutlich die fragwürdige Haltung der SPÖ: Nur nicht konkret Stellung beziehen, im Zweifel lieber nichts tun und mit fadenscheinigen Argumenten dagegen kommen“, so Scherak, der einmahnt, dass es um weit mehr geht als ausschließlich um die Frage, ob Selenski vor dem Parlament spricht: „Es geht um die Frage, wie stark sich Österreich tatsächlich auf die Seite der Ukraine stellt und was wir als neutrales Land alles tun können, um Putin zu stoppen. Dafür braucht es eine eindeutige Haltung, auf Seiten Europas zu stehen und die Entschlossenheit, diese Haltung auch durchzuziehen.“

Dass sie die SPÖ jetzt doch eine Rede Selenskis vorstellen kann, begrüßt Scherak: „Nachdem jetzt fast alle Parteien für eine Rede Selenskis im Parlament sind, schlagen wir eine Sondersitzung nächste Woche vor, in deren Rahmen die Rede stattfinden kann. Schließlich geht es durch diese Rede auch darum, Geschlossenheit und Solidarität mit der Ukraine zu zeigen. Es ist ein Zeichen unserer Wertschätzung und Anteilnahme – und ein neuerliches deutliches Signal, dass das offizielle Österreich den Angriffskrieg Putins klar verurteilt.“

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