FPÖ – Kickl: Geben Sie unserem Land die Normalität zurück, Herr Bundeskanzler!

Ein Land nach dem anderen erklärt die Pandemie für beendet – nur Österreich wurschtelt sich durch ein Verordnungs- und Testchaos

Wien (OTS) – Immer mehr Länder in Europa kehren zu einer gesundheitspolitischen Normalität zurück. Mit gestrigem Tag hat Schweden das Pandemiegesetz abgeschafft. Die Regierung ist zur Erkenntnis gelangt, dass Covid-19 von nun an keine generell gefährliche oder gesellschaftsgefährdende Erkrankung mehr darstellt. Die Schweiz hat ebenfalls alle landesweit geltenden Schutzmaßnahmen beseitigt, und Italien hat mit dem Aufheben des Corona-Notstands die noch bestehenden 2G-Regelungen für Hotels, Geschäfte und Öffis sowie 3G-Nachweise aufgehoben. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl: „Ein Land nach dem anderen kehrt zur Normalität zurück – nur die schwarz-grüne Regierung hält eisern am Maßnahmen-Regime fest – und das, obwohl mittlerweile auch die Zahlen deutlich zeigen, dass die ohnedies harmlose Omikron-Welle bereits im Auslaufen ist.“

Österreichs Kanzler lasse es zu, dass der neue grüne Gesundheitsminister weiter plan- und hilflos durch die Gesundheitspolitik irre und Bundesländer wie Menschen mit verwirrenden Verordnungen beglücke. „Nehammer hat seine eigentliche Aufgabe als Bundeskanzler der Republik Österreich offenbar abgegeben. Er jettet lieber durch die Welt, um seinen international betrachtet bedeutungslosen Senf zur Ukraine-Krise zu spenden. Dieses Schauspiel ist nicht nur peinlich, sondern schadet dem neutralen Österreich“, zeigte sich Kickl überzeugt.

Anstelle seine Energie zu verschwenden, um das österreichische Parlament als Bühne für ausländische Regierungschefs aufbereiten zu lassen, sollte Nehammer die Kräfte lieber dafür bündeln, um eine Sondersitzung einzuberufen, um das COVID-19-Maßnahmengesetz endlich aufheben zu lassen. Dieses Gesetz ist bekanntlich die legistische Grundlage für die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen des Gesundheitsministers. Das sei längst überfällig.

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