SPÖ-Deutsch: Nächste Regierungsumbildung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass ÖVP und Grüne mit ihrem Latein am Ende sind

Regierung schon wieder nur mit sich selbst beschäftigt – ÖVP und Grüne haben Vertrauen der Menschen längst verspielt – Es braucht einen Richtungswechsel im Land

Wien (OTS/SK) – Nach dem Sesselrücken im Kanzleramt und zahlreichen Minister*innenwechseln steht offenbar die nächste Regierungsumbildung bevor. Mit scharfer Kritik an der „türkis-grünen Arbeitsverweigerung“ reagiert heute, Dienstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch auf übereinstimmende Medienberichte: „Statt für die Menschen in Österreich zu arbeiten, herrscht in der Regierung Stillstand. Schon wieder sind ÖVP und Grüne nur mit sich selbst beschäftigt“, so Deutsch, der betont, dass die Regierung bei so drängenden Themen wie dem Kampf gegen die Teuerung oder den Pflegenotstand einfach gar nichts weiterbringt. „Auch die nächste Regierungsumbildung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Nehammer und Kogler mit ihrem Latein am Ende sind.“ Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Nach Dauerversagen, Skandalen und Postenschiebereien hat die heillos überforderte Regierung längst das Vertrauen der Menschen verspielt. Statt das türkis-grüne Chaos durch eine weitere Regierungsumbildung auf die Spitze zu treiben, sollen Nehammer und Kogler endlich ihr Scheitern eingestehen und den Weg für Neuwahlen freimachen. Es ist höchste Zeit!“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Wie viele Regierungsumbildungen braucht es noch, bis Nehammer und Kogler endlich einsehen, dass sie gescheitert sind“, fragt Deutsch und unterstreicht, dass die Menschen in Österreich etwas Besseres als dieses türkis-grüne Regierungschaos verdient haben. „Dieser Regierung fehlt es an Konzepten, es fehlt der Einsatz für die Menschen und es fehlt an Leadership.“ Einmal mehr betont Deutsch, dass Maßnahmen gegen die Rekordteuerung getroffen werden müssen – und zwar sofort.

Die SPÖ drängt seit Monaten auf eine effektive Teuerungsbremse und fordert u.a. die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Energie und Sprit, die Senkung der Steuern auf Arbeit, die Erhöhung der Pensionen und Rücknahme der Mietpreiserhöhung. „Die Regierung ist untätig und mit sich selbst beschäftigt, während die Bevölkerung unter der Rekordteuerung leidet. Daran wird auch die nächste Regierungsumbildung nichts ändern. Es braucht einen Richtungswechsel im Land, damit endlich wieder die Menschen im Mittelpunkt stehen“, so Deutsch. (Schluss) ls/bj

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender