
NEOS zu Regierungsumbildung: Schluss mit der Showpolitik
Hoyos: „Die heutigen Rücktritte müssen für eine komplette Neuaufstellung genutzt werden. Wir brauchen eine Regierung, die nicht nur verspricht, sondern tatsächlich arbeitet.“
Wien (OTS) – „Es wird bei Weitem nicht reichen, wenn die ÖVP jetzt einfach wieder ein paar Spieler auf ihrer Regierungsbank austauscht – und sie wieder in schwarze statt türkise Trikots steckt“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. „Die heutigen Rücktritte können und dürfen nur der Auftakt sein für eine größere Regierungsumbildung. Österreich braucht die besten Köpfe – und keine Regierung, in der es für ein Ministeramt am wichtigsten ist, dass man das passende Geschlecht hat oder aus dem richtigen Bund oder Bundesland kommt.“
Die heutigen Rücktritte müssten auch dringend dafür genutzt werden, die Ressortzuständigkeiten neu zu ordnen, so Hoyos. „Österreich braucht endlich eine handlungsfähige Regierung, die die großen Zukunftsfragen für die Menschen lösen kann. Wir brauchen jetzt eine Regierung, die in der Lage ist und den Mut hat, Entscheidungen zu treffen und Verantwortung zu übernehmen. Eine Regierung, die endlich Leadership zeigt. Eine Regierung, die nicht nur verspricht, sondern tatsächlich arbeitet.“
Insbesondere die Themen Energiesicherheit, Wirtschaft und Entlastung sowie Bildung und Innovation müssten endlich entschlossen angegangen werden, so Hoyos. „Die vergangenen Monate waren geprägt davon, dass die linke Hand nicht weiß, was die rechte macht beziehungsweise eher nicht macht. Das hat dazu geführt, dass in vielen Fragen niemand einen Plan hatte und Verantwortung übernehmen wollte.“
In den vergangenen Jahren habe die Volkspartei Ernsthaftigkeit und Tiefgang vermissen lassen, so Hoyos. „Showpolitik wird uns aber nicht durch die tiefe Krise bringen, die wir derzeit leider erleben. Damit muss ein für alle Mal Schluss sein. Die Mitte der Gesellschaft hat sich eine starke Stimme in der Bundesregierung verdient. Die Volkspartei ist das schon lange nicht mehr.“
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