SPÖ-Deutsch zu Köstinger-Rücktritt: „Türkis-grüne Regierung ist am Ende und stürzt Österreich immer mehr ins Chaos“

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Chaos und Instabilität in Regierung an Tagesordnung – Nehammer hat weder Leadership noch Plan für Österreich – Regierung soll Weg für Neuwahlen freimachen

Wien (OTS/SK) – Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist der Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger keine Überraschung. „Überraschend ist nur, dass sich die enge Kurz-Vertraute trotz ihrer Null-Bilanz überhaupt so lange halten konnte“, so Deutsch, für den klar ist: „Der heutige Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger zeigt, dass die türkis-grüne Regierung am Ende ist und nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist statt für Österreich und die Menschen zu arbeiten. In der türkis-grünen Regierung reiht sich ein Rücktritt an den nächsten, Chaos und Instabilität sind an der Tagesordnung. Wenn diese Regierung nicht mehr für Österreich arbeiten will, soll sie das sagen und den Weg für Neuwahlen freimachen“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer heute, Montag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer steht fest: „Gerade in Krisenzeiten braucht es eine stabile und handlungsfähige Regierung. Türkis-Grün ist davon meilenweit entfernt. Verantwortlich dafür ist ÖVP-Kanzler Nehammer, der weder Leadership noch einen Plan für Österreich hat“, so Deutsch, der festhält: „Nehammer kann Kanzler nicht. Das sieht man auch daran, dass Nehammer im aktuellen Polit-Barometer völlig abgestürzt ist.“ Für Deutsch ist klar: „Mit jedem Tag wird klarer, dass die Regierung abgewirtschaftet hat. Mit dem Rücktritt von Köstinger geht das türkis-grüne Chaos ungebremst weiter. Das ist fatal, denn es gibt mehr als genug Herausforderungen, die endlich angepackt werden müssen. Es muss endlich wieder die Arbeit für die Menschen im Mittelpunkt stehen. Der Kampf gegen Teuerungswelle, Energiekrise und Pflegenotstand duldet keinen Aufschub“, so Deutsch. (Schluss) mb/bj

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