SPÖ-Matznetter: Rücktritt der Wirtschaftsministerin zeigt, wie sehr diese Regierung am Ende ist

Schramböcks Kaufhaus Österreich hat viel Geld gekostet, Nichtstun der gesamten Regierung bei Teuerung kostet Menschen noch mehr Geld – logische Konsequenz: Neuwahlen

Wien (OTS/SK) – „So überfällig der Rücktritt der Wirtschaftsministerin auch ist, so sehr zeigt er, als zweiter Rücktritt an einem Tag ohne geordneter Übergabe, wie sehr diese Regierung am Ende ist. Schramböck hat mit ihren politischen Pleiten wie dem Kaufhaus Österreich den Österreicher*innen sehr viel Geld gekostet. Noch teurer zu stehen kommt den Menschen aber das Nichtstun von ÖVP und Grünen bei der Teuerung, weil sich die Regierung auf nichts mehr einigen kann. Der Schaden, den Karl Nehammer und Werner Kogler mit dem seit Monaten andauernden Chaos anrichten, ist katastrophal und ausbaden müssen dies die Menschen in Österreich“, kritisiert der SPÖ-Wirtschaftssprecher. ****

Die einzig logische Konsequenz, um noch mehr Schaden abzuwehren und die Österreicher*innen zu entlasten, so Matznetter weiter, sind die Rücktritte aller Regierungsmitglieder. „Insofern sollen alle von Schramböck lernen, die gesamte Bundesregierung möge ihrem Beispiel folgen und ehestbaldigst ihren Rücktritt erklären, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. In der größten sozialen und ökomischen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg braucht Österreich eine entschlossene und handlungsfähige Regierung. Was wir derzeit erleben, ist das exakte Gegenteil. Die Österreicher*innen haben sich diese Regierung nicht verdient. Unser Land kann sich diese Regierung nicht mehr leisten“, betont Matznetter abschließend. (Schluss) sr/lp

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