SPÖ-Deutsch: „ÖVP-Kanzler Nehammer zu 100 Prozent auf Tauchstation“

Nehammers WEF-Absage nächster Beweis für Arbeitsunwilligkeit der Regierung – ÖVP-Kanzler innen- und außenpolitisch abgemeldet – Zeit für Neuwahlen

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, scharfe Kritik an ÖVP-Kanzler Nehammer geübt, der „mitten in Krisenzeiten mit dem Ukraine-Krieg, der Teuerungswelle und der Energiekrise unsichtbar ist. Nehammer hat keine Konzepte und keinen Plan für Österreich. Nehammer veranstaltet Energiegipfel ohne Ergebnisse und wiederholt hat die ÖVP-geführte Regierung die Pressefoyers nach dem Ministerrat gestrichen, weil sie wegen Untätigkeit nichts zu verkünden hat. Und auch außenpolitisch ist Nehammer völlig abgemeldet, wie die kurzfristige Absage seiner Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos zeigt“, so Deutsch, der in „Nehammers Davos-Schwänzen den nächsten Beweis für die Arbeitsunwilligkeit der türkis-grünen Regierung“ sieht. „Diese Regierung ist am Ende, sie ist instabil, handlungsunfähig und nicht bereit, zu arbeiten“, so Deutsch, der klarmacht, dass es höchste Zeit für Neuwahlen ist. ****

Dass Nehammer seine Davos-Absage mit ‚dringenden innenpolitischen Verpflichtungen‘ begründet, ist für Deutsch an den Haaren herbeigezogen. „Nehammer ist innenpolitisch nicht vorhanden. Seine Regierung löst sich auf, Türkis-Grün hat weder Inhalte, noch Substanz zu bieten. Stattdessen kommen von Türkis-Grün Überschriften, Ankündigungen und Mogelpackungen, die unser Land keinen Schritt weiterbringen. Nehammer kommt seinen innenpolitischen Verpflichtungen definitiv nicht nach, er hat jetzt die Verpflichtung, den Weg für Neuwahlen freizumachen“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) mb/ls

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