NPO-Förderungen – Leichtfried verlangt Aufklärung von Kogler über Corona-Gelder an ÖVP

„Was würde der Anstand sagen, dass Sie mit dieser ÖVP noch in Koalition sind?“

Wien (OTS/SK) – Dass Corona-Hilfsgelder aus dem Non-Profit-Organisations-Fonds auch an die ÖVP ausbezahlt wurden, kritisierte SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried am Dienstag im Nationalrat scharf. „Die Coronahilfen für Vereine waren richtig und wichtig. Und es geht nicht darum, dass Vereine, in denen auch Politiker*innen Funktionen haben, solche Coronahilfen bezogen haben. Es geht darum, dass die ÖVP solche Gelder bezogen hat“, so Leichtfried. Vom zuständigen Sportminister Kogler erwartet sich Leichtfried volle Aufklärung über die von der ÖVP bezogenen Gelder. ****

Leichtfried verwies auf die ÖVP-Organisationen, die Corona-Gelder erhalten haben, darunter der Seniorenbund Oberösterreich mit zwei Millionen Euro, der Seniorenbund Kärnten mit 51.000 Euro oder die Bundesorganisation der Schülerunion mit 18.400 Euro. Die Bevölkerung leide unter der Teuerung und „das Einzige, was gesteigert wird, sind die Einnahmen der ÖVP“, so Leichtfried, der sich volle Aufklärung von Vizekanzler Kogler erwartet. „Was tun Sie, Herr Vizekanzler, um das aufzuklären? Was tun Sie, um das Geld zurückzubekommen? Was tun Sie, damit das nicht mehr vorkommt?“ Vor allem gelte es, eines zu tun:
„Darüber nachdenken, was der Anstand sagt, dass Sie mit dieser ÖVP noch immer in Koalition sind.“ (Schluss) ah/lp

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