Nationalratspräsident Sobotka traf Vizepräsident des indonesischen Repräsentantenhauses
Gespräch über bilaterale Beziehungen und Ukraine-Krieg
Die Beziehungen zwischen Österreich und Indonesien, der Ukraine-Krieg und die Vermittlerrolle des südostasiatischen Landes zwischen Russland und der Ukraine standen im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Sjarifuddin Hasan. Der Vizepräsident des Repräsentantenhauses der Republik Indonesien traf heute im Rahmen seines Wien-Besuchs mit Sobotka zusammen.
Der Besuch ermögliche es, die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern auch auf parlamentarischer Ebene zu pflegen, so der Nationalratspräsident. Österreich habe großes Interesse am Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen mit Indonesien, betonte Sobotka, der viel Potenzial vor allem im Bereich der erneuerbaren Energien sieht. Sjarifuddin Hasan zeigte sich ebenso bemüht, die Zusammenarbeit zwischen dem indonesischen und dem österreichischen Parlament zu intensivieren.
Im Zentrum des Gesprächs stand einmal mehr der Ukraine-Krieg. Die Vermittlungsbemühungen Indonesiens zwischen Kiew und Moskau seien begrüßenswert, so der Nationalratspräsident. Er unterstrich erneut, dass alles getan werden müsse, um die territoriale Integrität der Ukraine zu wahren und die Einhaltung des Völkerrechts einzufordern. Es gelte, alle Initiativen zu ergreifen, um den Krieg zu einem Ende zu bringen. Die Bestrebungen von Indonesien, Russland und die Ukraine im Rahmen des G20-Gipfels im November auf Bali an den Verhandlungstisch zu bringen, unterstütze Österreich daher nachdrücklich.
Weil in Indonesien gerade an einer Novelle der Verfassung gearbeitet wird, zeigte Sjarifuddin Hasan großes Interesse an der österreichischen Verfassung und ihrem Schöpfer Hans Kelsen. Das österreichische Parlament sei bereit, den Dialog zu diesem Thema insbesondere auf Ebene der Parlamentsverwaltung zu intensivieren, so Nationalratspräsident Sobotka. In diesem Zusammenhang berichtete er von Kooperationen mit den Parlamenten des Westbalkans, die von Österreich auf ihrem Weg zur Europäischen Union unterstützt werden. (Schluss) kar
HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments.
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