
Neue Studie weist Vorrang identitätspolitischer Wahlmotive nach
Friedrich-Ebert-Stiftung und Yale University haben erforscht: Für identitätspolitische Interessen sind wir bereit, auch undemokratische Politiker:innen zu wählen.
Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zur schleichenden Aushöhlung der Demokratie zeigt, dass sich identitätspolitische Interessen als Wahlmotive gegen demokratische Interessen durchsetzen: Wenn es um Themen wie die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare oder Einwanderung geht, tolerieren Wähler:innen eher Verstöße ihrer bevorzugten Kandidat:innen gegen demokratische Grundsätze, als gegen ihr eigenes „Lager“ zu stimmen.
Bürger:innen halten die Demokratie für die beste Regierungsform und wählen dennoch regelmäßig Politiker:innen, die die Demokratie untergraben. Vor dem Hintergrund dieses Trends zur schleichenden Autokratisierung hat das in Wien ansässige Regionalbüro „Demokratie der Zukunft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Befragungsexperiment in sieben europäischen Ländern (Schweden, Deutschland, Spanien, Serbien, Polen, Estland und Ukraine) durchgeführt, um die aktuelle Einstellung zur Demokratie zu ermitteln: Im experimentellen Teil der Umfrage mussten die Befragten sich immer wieder zwischen Kandidat:innen mit unterschiedlichen politischen Positionen entscheiden, wodurch die Auswirkungen des Versuchs einer Kandidatin, die Demokratie zu untergraben, auf ihre Wahlaussichten isoliert werden konnten. So konnte erhoben werden, ob Wähler:innen die Demokratie ausreichend wertschätzen, um Politiker:innen zu bestrafen, die undemokratische Haltungen vertreten.
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Margarete Lengger
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