SPÖ-Leichtfried: „Volle Solidarität mit mutigen Frauenprotesten im Iran“

Leichtfried fordert scharfe Verurteilung seitens österreichischer Regierung und EU

Für „volle Solidarität mit den Demonstrierenden und den mutigen Frauen, die im Iran gegen die Unterdrückung durch die Sittenpolizei und das repressive Regime auf die Straße gehen“, spricht sich SPÖ-Vizeklubchef und SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst aus. Seit dem Tod der erst 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini, die von der iranischen Sittenpolizei festgenommen wurde und daraufhin verstorben ist, gehen täglich mehr Menschen auf die Straße und protestieren gegen das brutale Vorgehen der Sittenpolizei. Leichtfried fordert von der EU und dem österreichischen Außenminister Schallenberg eine scharfe Verurteilung der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste und klare Worte. „Schweigen kann hier keine Option sein. Frauenrechte sind Menschenrechte“, betont Leichtfried. ****

„Im Iran wird es immer gefährlicher, zu demonstrieren. Unter den Verhafteten befinden sich auch Journalistinnen und Journalisten, die über die Proteste berichten. Das alles gibt Anlass zu größter Sorge und erfordert Beratungen über Konsequenzen seitens der EU und der internationalen Gemeinschaft.“ Leichtfried fordert vom österreichischen Außenminister auch, sich für eine rasche und unabhängige Aufklärung und Ahndung des Falls Mahsa Amini einzusetzen und auf europäischer Ebene über Konsequenzen zu beraten. „Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste ist Ausdruck eines Regimes und Systems, das sich längst überlebt hat und mit diesen Verbrechen nicht einfach davonkommen darf“, so der SPÖ-Europasprecher. (Schluss) sl/lp

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