Bundesheer: Tagesbefehl Frau Bundesminister Klaudia Tanner anlässlich der Budgeterhöhung

Werte Soldatinnen und Soldaten, werte zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Der Krieg in der Ukraine hat die Herausforderungen in der internationalen und europäischen Sicherheitspolitik stark verändert und nach dem 24. Februar 2022 galt es vieles neu zu beurteilen. Es zeigt sich, dass eine gut aufgestellte Landesverteidigung für einen neutralen Staat von existentieller Bedeutung ist. So freut es mich sehr, dass Abgeordnete aller Fraktionen hinter der Notwendigkeit einer Erhöhung des Verteidigungsbudgets stehen – denn die militärische Landesverteidigung hat über Jahre nicht den budgetären Stellenwert erhalten, den sie verdient hat. Jetzt gilt es, die militärische Kernkompetenzen auszubauen und diese zu stärken. Und hier ist uns ein historischer Schritt für das Bundesheer gelungen:

16 MILLIARDEN EURO VERTEIDIGUNGSBUDGET IN DEN KOMMENDEN VIER JAHREN!

Das bedeutet ab dem kommenden Jahr werden dem Bundesheer 3,3 Milliarden Euro zur Verfügung stehen und dieser Wert wird in den kommenden Jahren schrittweise steigen. Über die nächsten vier Jahre wird sich unser Budget um 5,3 Milliarden Euro erhöhen – dies ist eine historische Budgeterhöhung. Die Pensionen sind darin nicht eingeschlossen, diese werden wie bisher aus einem anderen Topf, der UG 23 „Pensionen – Beamtinnen und Beamten“ bezahlt.  

Es ist uns auch gelungen, das Heeresbudget mittelfristig abzusichern und für Planungssicherheit zu sorgen. Das Verteidigungsbudget wird durch ein Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz (LVFinG) bis 2032, also für die kommenden 10 Jahre, abgesichert. Mit der Beschließung des LVFinG können wir eine Grundlage schaffen, die unserem Bundesheer Planbarkeit und eine klare Entwicklung der Fähigkeiten ermöglicht.
Das Österreichische Bundesheer muss im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages darauf vorbereitet sein, Österreich im Ernstfall militärisch zu verteidigen.

Bundesministerium für Landesverteidigung
Anna-Maria Roth
Pressesprecherin der Bundesministerin
+43 664 622 1173
anna-maria.roth@bmlv.gv.at
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