Sima/Figl/Pipal-Leixner zu Verkehrsberuhigung Innere Stadt: Künftig 1/3 weniger Einfahrten täglich – 23 % weniger abgestellte Fahrzeuge

Wichtiger Beitrag für Klimaschutz und Lebensqualität: Machbarkeitsstudie und Datenschutzgutachten liegen vor – nun ist Ministerin Gewessler am Zug!

Was in vielen europäischen Städten als aktiver Beitrag zum Klimaschutz und zur Erhöhung der Lebensqualität längst umgesetzt ist, soll auch in Wien Realität werden: eine verkehrsberuhigte Innenstadt. Wie im rot-pinken Regierungsprogramm vereinbart, haben Stadt und Bezirk nun alle Vorarbeiten geleistet und in einer technischen Machbarkeitsstudie ein praktikables Modell inklusive kamerabasierter Kontrollen erarbeitet.

Zufahren in die Innere Stadt soll künftig nur noch für Bezirksbewohner*innen, Nutzer*innen öffentlicher Garagen, Wirtschaftstreibende inklusiver öffentlicher Dienste wie der Müllabfuhr, für Einsatzfahrzeuge und Taxis erlaubt sein. „Der 1. Bezirk ist öffentlich bestens erschlossen. Wir wollen den motorisierten Individualverkehr hier daher reduzieren und mit der Verkehrsberuhigung einen weiteren wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz schaffen. DIE MACHBARKEITSSTUDIE ZEIGT: MIT UNSEREM KAMERABASIERTEN ZUFAHRTSMODELL WÜRDEN SICH DIE EINFAHRTEN IN DEN ERSTEN BEZIRK UM RUND EIN DRITTEL VERRINGERN! DIE STELLPLATZAUSLASTUNG WÜRDE SICH UM FAST EIN VIERTEL REDUZIEREN – den freiwerdenden Platz können wir nutzen und gemeinsam mit dem Bezirk attraktiv gestalten, begrünen und kühlen“, so MOBILITÄTSSTADTRÄTIN ULLI SIMA.

Klar sei aber: Eine kamerabasierte Überwachung ist Voraussetzung, um die Zufahrten zum Bezirk effektiv kontrollieren zu können und zwischen legalen und illegalen Einfahrten zu unterscheiden. Ein von Städtebund und Klimaministerium in Auftrag gegebenes DATENSCHUTZGUTACHTEN namhafter Experten GIBT GRÜNES LICHT für die Maßnahme. Aktuell fehlt allerdings noch die gesetzliche Bestimmung in der STRASSENVERKEHRSORDNUNG (StVO), um das kamerabasierte Zufahrtsmanagement Realität werden zu lassen. Erst wenn die zuständige Ministerin Leonore Gewessler die entsprechende GESETZESGRUNDLAGE geschaffen hat, kann die Stadt Wien die Ausschreibung für die Systeme in Angriff nehmen.

BEZIRKSVORSTEHER DER INNEREN STADT MARKUS FIGL betont: „Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die so gute und intensive Zusammenarbeit in diesem Prozess. MEHR LEBENSQUALITÄT DURCH VERKEHRSBERUHIGUNG IST DAS GEMEINSAME ZIEL VON STADT WIEN UND ERSTEM BEZIRK. Wir haben dazu in langen und konstruktiven Verhandlungen gemeinsam ein praktikables und effizientes Modell zur Verkehrsberuhigung erarbeitet. Ich erwarte mir, dass wir nun rasch in die Umsetzung gehen können.“

NEOS-MOBILITÄTSSPRECHERIN ANGELIKA PIPAL-LEIXNER: „Die verkehrsberuhigte Innenstadt ist ein Meilenstein für Klimaschutz und Lebensqualität in Wien. Als Teil der Wiener Stadtregierung sehen wir NEOS uns in der Pflicht, der Garant für die datenschutzkonforme Umsetzung der verkehrsberuhigten Innenstadt zu sein.“

MACHBARKEITSSTUDIE-STUDIE ZEIGT KLAR:

15.700 WENIGER EINFAHREN AM TAG – DEUTLICHE VERKEHRSENTLASTUNG!

AKTUELL FAHREN TÄGLICH RUND 53.000 KFZ IN DEN 1. BEZIRK ein. Die Machbarkeitsstudie der Firma Traffix geht davon aus, dass das Zufahrtsmanagement mit kamerabasierter Kontrolle zu einer SPÜRBAREN VERKEHRSENTLASTUNG in der Inneren Stadt führen wird:

* 30 % WENIGER EINFAHRTEN TÄGLICH! Die EINFAHRTEN in den 1. Bezirk werden sich KÜNFTIG PRO TAG UM FAST EIN DRITTEL VERRINGERN, die Studie geht von rund 15.700 EINFAHRTEN WENIGER AUS – das bringt eine deutliche Entlastung für Anrainer*innen, ansässige Betriebe und Fußgänger*innen.

Sophia Schönecker
Mediensprecherin StRin Ulli Sima
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