
Gerstl: Parlament steht für Transparenz, Öffentlichkeit und Demokratie
Wiedereröffnung des historischen Hohen Hauses ist Chance für „mehr Miteinander“ – Es gilt, beständig für unsere Demokratie und Werte einzutreten
„Das Parlament steht für Transparenz, denn sie ist das wichtigste Element einer jeden Demokratie. Ein weiterer wichtiger Eckpfeiler ist die Öffentlichkeit, die Anfang des kommenden Jahres mit der Wiedereröffnung des renovierten historischen Parlaments in das sprichwörtliche Herz der Demokratie zurückkehrt. Denn frei nach dem deutschen Journalisten Günter Wallraff: ‚Die Öffentlichkeit ist der Sauerstoff der Demokratie.‘ Und das wollen wir als Volksvertreterinnen und Volksvertreter auch so leben“, so ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl zur heutigen Debatte im Nationalrat zum Bundesfinanzrahmengesetz 2023 bis 2026 zu den obersten Organen.
Besonderer Dank gelte diesbezüglich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der die Planungen von seiner Amtsvorgängerin übernommen habe und dem Projekt bzw. der Renovierung des Parlaments „besonderes Leben eingehaucht hat“. Das historische Parlament werde mehr denn je ein Ort der Zusammenkunft sein, der Demokratie und Geschichte ebenso vermittle, wie über die Demokratie gefährdenden Strömungen wie Antisemitismus oder Extremismus aufkläre. Gerstl: „Wenn wir in die Welt blicken, dann sehen wir, dass es immer weniger Demokratien und dafür immer mehr autoritäre Staaten gibt. Deshalb ist es umso wichtiger, tagtäglich für unsere Werte und unsere Demokratie einzutreten und alles dafür zu tun, sie zu erhalten.“
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