Taucher/Reindl/Stürzenbecher (SPÖ): Für volle Transparenz und Aufklärung

Startschuss der Untersuchungskommission zur Wien Energie

In der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderats wird die Untersuchungskommission zur Wien Energie formal eingesetzt. Damit startet die geplante gemeinderätliche Untersuchungskommission zur Wien Energie. „Wir haben mit der Reform der UK vor einem Jahr selbst die Kontrollmechanismen ausgeweitet – Transparenz ist uns ein großes Anliegen“, so der Klubvorsitzende des SPÖ-Rathausklubs, Josef Taucher, „In der Untersuchungskommission zur Wien Energie kommen diese Mechanismen jetzt zum Einsatz. Ich blicke den bevorstehenden Debatten gespannt entgegen und bin froh, ein so kompetentes Team präsentieren zu können, um für lückenlose Transparenz zu sorgen.“ Insgesamt stellt die SPÖ acht Fraktionsmitglieder. Den Fraktionsvorsitz wird Thomas Reindl übernehmen: „Es liegt mir am Herzen, mit der Untersuchungskommission zum Thema Wien Energie volle Aufklärung und Transparenz zu schaffen. Es gibt auch für uns einige offene Fragen über das Vorgehen des Bundes beim bereits geplanten und ausgearbeiteten Schutzschirm, der von jetzt auf gleich von der Bildfläche verschwunden ist. Hier haben auch wir Fragen und hoffen, Antworten zu bekommen. Wir vertrauen auf einen konstruktiven und respektvollen Umgang innerhalb der UK von allen Parteien im Sinne unserer gemeinsamen Verantwortung den Wienerinnen und Wienern gegenüber“, so Reindl. Auch Reindls Stellvertretung Kurt Stürzenbecher blickt der Untersuchungskommission hoffnungsvoll entgegen: „Für uns stehen Sicherheit und Versorgung für die Wienerinnen und Wiener an allererster Stelle. Die Stadt Wien und ihre gewählten Vertreter:innen gehen zu hundert Prozent verantwortungsvoll mit dem Vertrauen und dem Steuergeld der Wiener:innen um. Das wollen wir aufzeigen: Volle Transparenz, Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit sind das Ziel.“ 
Für die erste konstituierende Sitzung am 2. Dezember ist vorgesehen, die Vorsitzenden vorzustellen, den Untersuchungsgegenstand zusammenzufassen, Statements der Fraktionsführer einzuholen und die Beweisanträge zu diskutieren und abzustimmen. In der Sitzung am 16. Dezember soll ein:e Expert:in zum Energiemarkt Auskunft geben.

SPÖ Wien Rathausklub
Gwendolin Melchart, MA
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