Parlament – SPÖ-Leichtfried: Gewessler fehlte 2022 an jedem zweiten Parlamentstag

„Mangelnder Respekt gegenüber den Wählerinnen und Wählern“

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried zeigte sich am Mittwoch am Beginn der Nationalratssitzung sehr verärgert über die neuerliche Abwesenheit von Energie-, Klima- und Verkehrsministerin Gewessler, die heute für eine Biodiversitätskonferenz in Kanada entschuldigt ist. „Natürlich ist der Kampf um die Erhaltung von Arten ein wesentlicher und auch die Sozialdemokratie führt diesen Kampf. Aber darum geht es heute nicht. Es geht darum, dass eine Ministerin an 15 von 29 Parlamentstagen, die ihre Dossiers betreffen, abwesend war“, sagte Leichtfried. Dies sei „mangelnder Respekt gegenüber der parlamentarischen Demokratie, gegenüber den Wählerinnen und Wählern“. ****

„Die Ministerinnen und Minister haben den Abgeordneten im Parlament Rede und Antwort zu stehen“, betonte Leichtfried. Die Sitzungspläne des Parlaments seien lange bekannt, und die Opposition habe im Vorfeld dieser Plenartage auch alles versucht, um durch Änderungen der Tagesordnung eine Anwesenheit der Ministerin bei den Tagesordnungspunkten ihres Ressorts möglich zu machen. „Man hatte aber das Gefühl, das ist gar nicht erwünscht.“ Die SPÖ forderte deshalb, ebenso wie die Neos, dass die Materien, die Ministerin Gewessler betreffen, von der Tagesordnung dieser Sitzungen genommen werden. Dies wurde von den Regierungsparteien mit Mehrheit abgelehnt. (Schluss) ah/lp

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