SPÖ-Deutsch zu Ministerrat: „Türkis-grüne Selbstbeweihräucherung hilft den Menschen in der Krise nicht weiter!“

Regierung lebt in abgehobener Parallelwelt und versagt bei Bekämpfung der Teuerung – Wirksame Anti-Teuerungsmaßnahmen wie der von der SPÖ geforderte Gaspreisdeckel überfällig

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an der türkis-grünen Regierung geübt, die heute einen Ministerrat „ohne Substanz, aber mit viel Eigenlob und Show“ veranstaltet hat. „Nach dem heutigen Ministerrat ist Weihrauch in Österreich Mangelware. Die Nehammer-Regierung hat heute vor laufenden Kameras den Beweis erbracht, dass sie in einer völlig abgehobenen Parallelwelt lebt und längst jeden Kontakt zur Bevölkerung verloren hat. Die türkis-grüne Selbstbeweihräucherung hilft den Menschen in der Krise nicht weiter, die heutigen Eigenlob-Orgien von Nehammer und Kogler können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Regierung bei der Bekämpfung der Teuerung völlig versagt hat. Die türkis-grüne Regierung ist nur mehr mit Skandalen, Streit und Show beschäftigt, sie bringt für Land und Leute nichts weiter. Es ist kein Wunder, dass die Vertrauenswerte der Regierung im Keller sind und 70 Prozent der Menschen mit der Regierungsarbeit unzufrieden sind“, so Deutsch, der sich für sofortige Neuwahlen ausspricht, damit es mit Österreich wieder bergauf geht und lösungsorientierte Politik zum Wohle der Bevölkerung und des Wirtschafts- und Industriestandorts möglich ist. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer steht fest: „Die Nehammer-Regierung hat weder einen Plan noch Lösungen, stattdessen sind täglicher Streit, Korruptionsskandale und Versagen bei der Bekämpfung der Teuerung und der Energiekrise auf der Tagesordnung. Wirksame Anti-Teuerungsmaßnahmen, die die Preise nachhaltig senken, sind längst überfällig. Die SPÖ legt dazu am laufenden Band Lösungsvorschläge wie zum Beispiel den Gaspreisdeckel zur Unterstützung der Bevölkerung und des Wirtschaftsstandorts vor. Mit seinem eiskalten Njet zum Gaspreisdeckel stellt sich Nehammer nicht nur gegen die Menschen und die Betriebe, sondern sogar gegen seine eigenen ÖVP-Landeshauptleute, die geschlossen auf SPÖ-Linie eingeschwenkt sind und den SPÖ-Gaspreisdeckelvorschlag unterstützen“, so Deutsch zum Versagen der Regierung bei der Bekämpfung der Teuerung. (Schluss) mb/ls

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