Oö. Volksblatt: „Zur Erinnerung“ (von Dominik HENNERBICHLER)

Ausgabe vom 21. Jänner 2023

Wie sich die Einstellung zu gewissen Dingen manchmal gravierend ändern kann, zeigt sich am zehnten Jahrestag der Volksbefragung zur Wehrpflicht. Zur Erinnerung: Angestoßen wurde die Diskussion 2010 vom ehemaligen roten Bürgermeister Wiens, Michael Häupl, der damals offenbar noch ein kontroverses Thema für seinen Wahlkampf brauchte. Dafür vollzog die SPÖ eine 180-Grad-Wende. Hieß es doch kurz davor noch, die Wehrpflicht sei „in Stein gemeißelt.“ Dem Ruf des Wiener Häuptlings folgte dann der Abgesang auf das Militär. Am Ende stimmten trotzdem rund 60 Prozent für den Beibehalt. Dass das Ergebnis nicht knapper ausfiel, war aber vor allem der Sorge um den an die Wehrpflicht gekoppelten Zivildienst geschuldet. Denn das Bundesheer und dessen Ruf lagen längst am Boden. Unter den drei roten Verteidigungsministern Norbert Darabos, Gerald Klug und Hans Peter Doskozil wurde das Heer auch nach der Befragung weiter totgespart. Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist das Bedürfnis nach Sicherheit und einem starken Bundesheer so groß, wie schon lange nicht mehr. Mit ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bekommt das Heer nun endlich wieder auch die notwendigen finanziellen und strukturellen Mittel, die es zur Erfüllung seiner Aufgaben — „Schutz und Hilfe“ — braucht.

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