Oö. Volksblatt: „Gesprächsbedarf“ (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 31. Jänner 2023

Der Wähler sorgt für Gesprächsbedarf in Niederösterreich: So müssen ÖVP und Mikl-Leitner überlegen, wie man in den kommenden Jahren Niederösterreich gestalten will und welche Pflöcke für eine Zusammenarbeit man einschlägt. Und die Bundes-ÖVP wird überlegen müssen, wie man den Gegenwind für wahlkämpfenden Landesgruppen vermeiden kann. Auch bei der SPÖ werden wohl Köpfe rauchen … und es werden auch Köpfe ausgetauscht. Auf Bundesebene soll bis zur Kärnten-Wahl auf jeden Fall nicht öffentlich gestritten werden. Aber danach? Und in der FPÖ schweigt zwar nun auch der letzte Kritiker von Parteichef Kickl. Trotzdem sollten sich Kickl & Co. überlegen, ob man auf Dauer nur den Oppositionsrabauken spielen möchte. Immerhin hat man es geschafft, wieder das Monopol auf Fundamentalprotest zu haben. Gruppierungen wie MFG hat man erfolgreich abgewehrt. Das Proporz-System wie in Niederösterreich ist allerdings denkbar ungeeignet für dauerhafte „Oppositionsgelüste“. Denn auch die FPÖ muss — ob sie will oder nicht — Verantwortung übernehmen. Und will sie ernsthaft mitgestalten, muss sie auch Kompromisse eingehen, sich sprachliche Zuspitzungen unter Umständen verkneifen und auch Unpopuläres mittragen. Und es ist die Frage, ob Funktionäre und Wähler da mitgehen.

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