Scharzenberger: Neue Debattenkultur gilt auch für Präsidentin Bures

Im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) hat die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) wörtlich gemeint: „Das Parlament sollte sein Augenmerk wieder verstärkt auf die Sachpolitik richten, weniger auf Inszenierung.“ Um nur ein paar Antworten später im gleichen Interview selbst den verbalen Bihänder auszupacken und massive Kritik an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu üben und um ihm zu unterstellen, sein Vorsitz im U-Ausschuss habe „dem Parlament geschadet“ und ein Parlamentspräsident bzw. eine Parlamentspräsidentin müsse „eine untadelige Persönlichkeit“ sein. Für U-Ausschuss-Fraktionsmitglied Corinna Scharzenberger eine Aussage von Bures, die man nicht unkommentiert stehen lassen sollte: „Leider scheint in diesem Fall für die Frau Präsidentin die schnelle Schlagzeile verlockender gewesen zu sein, als die inhaltliche Substanz ihrer Wortspende.“

Dass Bures die Inszenierung selbst ganz gut beherrsche, zeigt laut Scharzenberger das Beispiel U-Ausschuss sehr plakativ. „Dort hat sie als Vorsitzende bekanntlich einen offenen Bruch der Verfahrensordnung in Kauf genommen, als sie sowohl den Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl, der den Schutz von Persönlichkeitsrechten einmahnte, als auch die Verfahrensordnung eiskalt ignorierte.“ Die Abgeordnete appellierte in diesem Zusammenhang noch einmal an alle Protagonisten, sich den von Nationalratspräsidenten Sobotka zu Beginn des Jahres geäußerten Wunsch zu Herzen zu nehmen, wieder mehr Respekt ins Hohe Haus einkehren zu lassen und Diskussionen mit Respekt und auf Augenhöhe zu führen. Scharzenberger: „Nur über eine neue Debattenkultur wird es uns gelingen, auch die Umgangskultur im Parlament zu ändern. Das gilt auch für Präsidentin Bures.“ (Schluss)

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