SPÖ-Leichtfried: Nehammer ohne Wort zur Teuerung und ohne Plan gegen Rekordinflation

„Nehammer präsentiert alte ÖVP-Klientelpolitik statt Lösungen für Krise und ist ohne Plan für Zukunftsherausforderungen von 2030“

„Inszenierung und Bilder aus dem Wolkenkratzer können nicht überdecken, dass Kanzler Nehammer heute altbekannte ÖVP-Klientelpolitik präsentiert hat, aber ohne Plan ist angesichts der Rekordinflation und auch nicht gerüstet ist für die Herausforderungen von 2030“, so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried in Reaktion auf die heutige Rede von Kanzler Nehammer. „Nehammer erwähnt die Teuerung – die größte soziale Krise in Österreich seit Jahrzehnten – nicht einmal; das ist unglaublich“, so Leichtfried am Freitag. „Während hunderttausende Menschen nicht wissen, wie sie sich die drohenden Mieterhöhungen leisten sollen, spricht der ÖVP-Chef vom ‚Land der Eigentümer‘ und Steuerzuckerln für Immobilienbesitzer – Zynismus pur“, so der stv. Klubvorsitzende. ****

Die Regierung Nehammer hat die Teuerung in Österreich auf ein Rekordniveau gebracht – deutlich höher als in vergleichbaren EU-Staaten.  „Die Realeinkommen der Arbeitnehmer*innen sinken und die Gewinne von Kapitalgesellschaften sind so hoch wie nie zuvor“, so Leichtfried. „Die Ungleichheit steigt, die Schere zwischen Arbeitnehmer*innen und Vermögenden wird immer größer – und vom Bundeskanzler bekommen die arbeitenden Menschen sinngemäß gesagt, dass sie sich doch ein Haus kaufen sollen, wenn sie sich die Miete nicht mehr leisten können. Das ist unfassbar.“

„Die Bevölkerung erwartet konkrete Politik, damit Preise gesenkt und die Rekordinflation bekämpft wird – nicht 2030, nicht 2024, sondern jetzt! Was die Bevölkerung von Nehammer bekommt, ist altbackene ÖVP-Politik ohne Lösungskompetenz oder Zukunftsvisionen.“ (Schluss) ah/bj 

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