Verteidigungsministerin Tanner bestellt Beschaffungs-Prüfkommission

Tanner: „Transparentere Beschaffungswege um Korruption zu verhindern“

In dieser Woche bestellte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Mitglieder der neuen „Beschaffungs-Prüfkommission“ (BPK) des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), welches mit Beginn dieses Jahres in Kraft getreten ist, wurde neben dem Landesverteidigungsbericht, der jährlich durch das Bundesministerium für Landesverteidigung dem Nationalrat vorgelegt wird, zusätzlich eine Kommission beschlossen, welche die künftigen Beschaffungsvorgänge prüfen wird. Diese wird für die „Sicherstellung einer gesetzmäßigen Vollziehung sowie einer sparsamen und zweckmäßigen Gebarung von Beschaffungsvorhaben“ zuständig sein. Insgesamt wurden sechs Mitglieder für die Prüfkommission bestellt.

„Ich bin davon überzeugt, dass die Mitglieder eine ausgesprochen hohe Kompetenz und Expertise aufweisen, um die von ihnen geforderte Aufgaben der Beschaffungs-Prüfkommission hervorragend erfüllen zu können. Mit der im Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz festgelegten Kommission, sollen Beschaffungsprozesse geprüft werden. Damit schaffen wir transparentere und nachvollziehbarere Beschaffungswege, um so Korruption in den Prozessen zu verhindern bzw. gar nicht erst entstehen zu lassen“, äußerte sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zur Bestellung.
SECHS MITGLIEDER FÜR PRÜFKOMMISSION

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