ORF begrüßt geplantes Gesetzvorhaben zur Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

ORF-Generaldirektor Weißmann: „Wichtige Grundlagen für nachhaltige Weiterentwicklung des ORF geschaffen, ORF muss Sparkurs konsequent fortsetzen!“

Wien (OTS) – Die Gesetzesentwürfe für die Neuregelung der Finanzierung des ORF in Form eines „ORF-Beitrags“ sowie eine Digital-Novelle zum ORF-Gesetz gehen in Begutachtung. Der ORF begrüßt die beiden Gesetzesvorhaben.

„Mit der Entscheidung für einen ORF-Beitrag (Haushaltsabgabe) ist eine wesentliche Grundlage für eine zukunftssichere Weiterentwicklung des ORF geschaffen. Die Finanzierung des ORF und seine Unabhängigkeit sind nachhaltig abgesichert. Mit der Digitalnovelle, die einen Kompromiss zwischen den Marktteilnehmern darstellt, können nun die Angebote für das Publikum in öffentlich-rechtlichen Kernbereichen gestärkt werden“, betont ORF-Generaldirektor Roland Weißmann: „Es waren lange und harte, aber auch faire Verhandlungen, das Ergebnis ist vor allem im Sinn des Publikums, der ORF wird so digitaler, österreichischer aber auch für jeden zahlenden Haushalt günstiger. Der Transformationsprozess des ORF vom Public Service Broadcaster zur Public Service Plattform kann vorangetrieben und der ORF noch stärker zu einem ORF für alle Menschen in Österreich werden. Darüber hinaus freue ich mich, dass der Fortbestand des Radio- Symphonieorchesters gesichert ist. Trotzdem steht der ORF vor großen Herausforderungen und muss seinen Sparkurs konsequent fortsetzen.“

ORF erhält nicht mehr Mittel: „ORF-Beitrag“ mit Nettokosten des öffentlich-rechtlichen Auftrags gedeckelt

Der künftige „ORF-Beitrag“ in Höhe von 15,30€ (statt bisher 18,59€) stellt grundsätzlich sicher, dass der ORF jene Mittel erhält, die zur Umsetzung seiner gesetzlichen Aufträge erforderlich sind. Diese „Nettokosten des öffentlich-rechtlichen Auftrags“ sind gedeckelt und werden von der Regulierungsbehörde KommAustria überprüft. Sollten mit dem „ORF-Beitrag“ künftig mehr Mittel eingehoben werden, werden diese auf ein Sperrkonto überwiesen, auf das der ORF keinen Zugriff hat. Hinzu kommt, dass die ORF-Werbemöglichkeiten in den Bereichen Radio und Online weiter eingeschränkt werden. Der ORF erhält also insgesamt nicht mehr Mittel als bisher.

Die wirtschaftliche Gebarung des ORF wird von Stiftungsrat, Medienbehörde, Prüfungskommission und Rechnungshof geprüft. Der ORF ist damit eines der am strengsten geprüften Unternehmen des Landes.

ORF muss Sparkurs fortsetzen

Die nachhaltige Neuregelung der ORF-Finanzierung ändert nichts an der Tatsache, dass der ORF auch weiterhin sparsam wirtschaften und die Finanzierungslücke von rd. 300 Mio. bis 2026 aus eigener Kraft schließen muss. Schon in den vergangenen 15 Jahren hat der ORF rd. 1.000 Planstellen abgebaut und in den vergangenen fünf Jahren 450 Millionen Euro an Sach- und Personalkosten eingespart.

Im Digital-Bereich wird der gesetzliche Handlungsspielraum des ORF weiterentwickelt. So ermöglicht die Digital-Novelle dem ORF, seine Angebote in öffentlich-rechtlichen Kernbereichen noch stärker auf die Anforderungen des Publikums abzustimmen. Dies wird unter anderem durch eine längere Abrufbarkeit von ORF-Video- und -Audio-Inhalten auf den digitalen Plattformen sichergestellt. Auf news.orf.at werden die Videoinhalte ausgebaut und das Textangebot eingeschränkt.

ORF-Marketing und Kommunikation
(01) 87878 – DW 12228
presse.ORF.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender