SPÖ-Zwander: Ausreden der ÖVP werden täglich dümmer und dünner

Die Wortbruch-Koalition von Schwarz und Blau gibt es aus einem einzigen Grund: Weil die ÖVP auf jeder Ebene mit der FPÖ koalieren will.

St. Pölten (OTS) – „Die Ausreden von ÖVP und FPÖ für ihre Wortbruch-Koalition – bei der man einander zwar nicht gewählt hat, aber für Posten und Privilegien dennoch packelt – werden jeden Tag schlechter. Am Wochenende ist selbst Landeshauptfrau Mikl-Leitner ausgerückt, um zu behaupten, das Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ wäre gescheitert, weil wir einen Lehrstuhl für Marxismus gefordert hätten. Das ist absoluter Unsinn, was auch alle Menschen in Niederösterreich wissen“, so SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander.

ZT: Einsatz gegen Teuerung statt plumper Hetze

„Wahr ist, dass wir der ÖVP vorgeschlagen haben, einen Lehrstuhl für heterodoxe Ökonomie einzurichten. Klingt kompliziert, aber gemeint ist eine Richtung der Ökonomie, die auch vernünftige Markteingriffe ermöglicht und nicht nur zuschaut, wie die Preise explodieren. Eine Richtung, die von zahlreichen Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträgern vertreten wird. Die ÖVP wollte das nicht, offenbar will sie dem Explodieren der Preise tatenlos zusehen. Jede sechste Niederösterreicherin und jeder sechsten Niederösterreicher sind zwar armutsbetroffen, aber zumindest für einige ÖVP-Politiker hat man die Teuerung mit einem EVN-Aufsichtsratsposten ja zuletzt sehr erfolgreich bekämpft“, hält Zwander fest.

„Die ÖVP kann ihre Politik machen, wie sie möchte. Sie soll aber zu ihrer heimlichen Liebe zur FPÖ einfach stehen, statt ständig die SPÖ für ihre Entscheidungen verantwortlich zu machen. Offenbar ist es für die ÖVP leichter, mit der FPÖ über die Liederbücher oder die Pflege jüdischer Friedhöfe zu streiten, als mit uns wirksam gegen Teuerung vorzugehen und Kindergärten auszubauen. Das ist ihre Entscheidung und Verantwortung. Aber der SPÖ die Schuld dafür zu geben, dass die ÖVP mit der FPÖ regiert, ist unehrlich, unreif und einer LH-Partei unwürdig. Erwachsene Menschen sollen zu dem stehen, was sie tun und nicht ständig mit dem Finger auf andere zeigen. Denn der ausgestreckte Finger zeigt letztlich immer auf einen selbst“, schließt Zwander.

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