FPÖ – Belakowitsch zu Arbeitslosigkeit: „Kocher und Kopf haben Entwicklung des heimischen Arbeitsmarkts verschlafen“
„Die Arbeitslosigkeit wird in diesem Jahr das größte Problem überhaupt für unser Land werden“
„ÖVP-Arbeitsminister Kocher, aber auch AMS-Chef Kopf haben in den letzten Monaten die sich abzeichnende negative Entwicklung des heimischen Arbeitsmarkts, unter anderem auch wegen der massiven Teuerungsrate in Österreich, völlig verschlafen. Gerade Kopf hat in seiner bisher 17-jährigen Tätigkeit als AMS-Chef nichts zustande gebracht, hat nur die Arbeitslosen verwaltet, anstatt die Zahl dieser nach unten zu drücken und spricht lediglich das nach, was ihm die ÖVP vorschreibt. Sollte er aber in Bälde nicht in die Gänge kommen und endlich effektive arbeitsmarktpolitische Akzente setzen, müsste das AMS komplett neu aufgestellt werden“, so heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch zum Anstieg der Arbeitslosigkeit im Mai um 2,9 Prozent.
„Die großen Preistreiber Energie und Treibstoffe, sowie Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs halten Österreichs Inflationsrate konstant in sehr hohen Gefilden. Mit 8,8 Prozent im Mai ist die Teuerungsrate in unserem Land weiter höher als in anderen Ländern der Eurozone – so liegt etwa die Rate in Deutschland bei 6,1 und in Spanien sogar nur bei 3,2 Prozent. Durch diese wirtschaftspolitische sehr ungünstige Lage werden immer mehr Menschen in unserem Land in die Armut getrieben. Wenn nun Kocher in so einer angespannten Situation auch noch von ‚einem moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit‘ spricht, dann ist das eine Unverfrorenheit gegenüber den arbeitslosen Menschen. Auch bei knapp 321.000 Arbeitslosen von Vollbeschäftigung zu sprechen, wie dies die Bundesregierung macht, ist das schon sehr kühn. So sprach man Ende der 90er Jahre mit knapp 310.000 Arbeitslosen von einer Rekordarbeitslosigkeit – dieser Terminus trifft es eher“, meinte Belakowitsch.
„Kocher muss endlich von seinen theoretischen Ansätzen in die Umsetzung von angekündigten Maßnahmen umschalten, denn die Arbeitslosigkeit wird in diesem Jahr das größte Problem überhaupt für unser Land werden. Diese schwarz-grüne Krisen-Performance ist seit Jahren konstant miserabel, daher sind rasche Neuwahlen die einzige Möglichkeit, um den Österreichern wieder ein Perspektive bieten zu können“, sagte Belakowitsch.
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