„Hohes Haus“ über Kurswechsel und Minenfelder

Am 4. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 4. Juni 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Kurswechsel

Die SPÖ hat dramatische Monate hinter sich und hofft auf eine erfolgreiche Zukunft ohne Pamela Rendi-Wagner. Mit dem Bundesparteitag in Linz soll am Samstag diese Zukunft beginnen. Ob mit Hans Peter Doskozil oder ob mit Andreas Babler – will die Partei erfolgreich sein, muss es der neuen Führung gelingen, nach den wählerabschreckenden Lagerkämpfen der letzten Zeit, die Sozialdemokratie wieder zu einer geschlossenen Partei zu einen. Am Anfang dieses Einigungsprozesses sollte der Außerordentliche Bundesparteitag in Linz stehen. Eine Reportage von Susanne Däubel.

In einem Live-Gespräch zugeschaltet ist Eva-Maria Holzleitner, die Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen.

Auf den letzten Drücker

Die SPÖ hat angekündigt, keinen Gesetzesvorschlägen der Regierung mehr zuzustimmen, die eine Zweidrittelmehrheit benötigen – solange, bis Türkis und Grün wirksame Entlastungen für die Menschen angesichts der hohen Inflation beschließen. Und die SPÖ hat ihr Vorhaben auch gleich in die Tat umgesetzt und vergangene Woche dem Energieeffizienzgesetz nicht zugestimmt. Ein dringend erforderliches Gesetz, um EU-Vorgaben hinsichtlich der gemeinsamen Klimaziele zu erfüllen. Unter diesem Druck und wegen der Verweigerung der SPÖ (und der FPÖ) haben die Regierungsfraktionen auf den letzten Drücker eine abgeschwächte Gesetzesversion ohne Verfassungsbestimmungen eingebracht und diesen Donnerstag beschlossen. Claus Bruckmann berichtet.

Minenfeld

Die Ukraine ist derzeit das größte Minenfeld der Erde. 250 000 Quadratkilometer – viermal so groß wie Österreich – ist nach Angaben des ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal die Fläche, die derzeit weder landwirtschaftlich noch anderweitig genutzt werden kann, weil Minen und andere Sprengkörper tödliche Gefahren darstellen und eine Rückkehr zur Normalität verhindern. Die Frage wie und ob Österreich bei der Entminung helfen kann, führte in der letzten Woche zu innerkoalitionären Meinungsverschiedenheiten. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen meldete sich zu Wort. Marcus Blecha begibt sich, um im Bild zu bleiben, in ein politisches Minenfeld.

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