Kugler-Wiederwahl als Berichterstatterin des Allgemeinen Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt der OSZE-PV

ÖVP-Menschenrechtssprecherin legt Hauptaugenmerk auf gemeinsame Strategien im Bereich Datenmanagement und Künstliche Intelligenz, sowie Vorbereitung des Wiederaufbaus der Ukraine

Im Zuge der Wahlen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Vancouver wurde die ÖVP- Bereichssprecherin für Menschenrechte sowie für Vertriebene, Nationalratsabgeordnete Dr. Gudrun Kugler, als Berichterstatterin des Allgemeinen Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt für 2024 wiedergewählt. Kugler hat die Funktion der Berichterstatterin bereits seit Juni 2021 inne.

Kugler konnte sich in einer spannenden Wahl gegen Kandidaten aus Italien und Irland durchsetzen: „Ich freue mich über meine Wiederwahl als Berichterstatterin für den zweiten Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Dort geht es um die Zusammenarbeit von 57 Parlamenten. Viele der großen Herausforderungen unserer Zeit werden in diesem Ausschuss behandelt“, so die Abgeordnete. Ihr Hauptaugenmerk für 2024 wolle Kugler auf gemeinsame Strategien im Bereich Datenmanagement und Künstliche Intelligenz, sowie die Vorbereitung zum Wiederaufbau der Ukraine legen.

Ihren Fokus für das Jahr 2023 legte Kugler auf die Themen Energiewandel und Energiesicherheit im Rahmen von Sicherheit und Zusammenarbeit der Parlamente. Kugler unterstrich in ihrem diesjährigen Bericht unter anderem Problemstellungen in den Bereichen Energiesicherheit, Umweltverschmutzung und Mikroplastik, sowie der Ernährungs- und Wassersicherheit und der demographischen Entwicklung. „Die Energiewende darf weder zu einer Verschlechterung der Zuverlässigkeit oder Erschwinglichkeit der Energieversorgung noch zu Deindustrialisierung oder einem Wettbewerbsnachteil der Region führen“, erklärt Kugler dabei. Für die Abgeordnete liegen die Antworten auf diese Fragen insbesondere in der Technologie und der Wissenschaft.

Hauptaufgabe der Berichterstatter der OSZE-Generalkomitees ist es, der Parlamentarischen Versammlung bei deren jährlichen Tagung einen Bericht zu den Schwerpunktethemen des jeweiligen Ausschusses sowie einen Resolutionsentwurf vorzulegen, welcher von der Parlamentarischen Versammlung diskutiert und beschlossen und an alle Parlament der 57 Mitgliedsstaaten übermittelt wird. Als Berichterstatterin des Zweiten Generalkomitees will Kugler außerdem durch intensive Zusammenarbeit mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern aller Mitgliedstaaten nachhaltige Impulse für grenzübergreifende als auch regionale Herausforderungen geben. (Schluss)

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