Tiroler Tageszeitung, Leitartikel vom 20. Juli. 2023. Von Michael Sprenger: „Der Mahner und die Ignoranten“.

Er macht es wieder. Und das ist gut so. Doch die kritischen Worte des Bundespräsidenten werden wohl wieder verhallen. Das hat viel mit den amtierenden Politikern zu tun, aber auch ein wenig mit Alexander Van der Bellen.
Wie selbstverständlich spricht Alexander Van der Bellen nicht bloß von der Demokratie, die es zu verteidigen gilt, sondern von der liberalen Demokratie. Demokratisch nennen sich auch die Regierungen in Ungarn oder Polen. Als demokratisch würde Giorgia Meloni ihre Regierung allemal bezeichnen. Was meint also Van der Bellen, wenn er sagt, dass die liberale Demokratie in Gefahr sei? Eine liberale Demokratie ist nicht vorstellbar ohne einen funktionierenden Rechtsstaat, ohne unabhängige Medien, die eben nicht mit den Mächtigen heulen, sondern sie kontrollieren. Liberale Demokratie benötigt geradezu einen Parlamentarismus, der sich nicht als Erfüllungsgehilfe einer Regierung begreift.

Tiroler Tageszeitung
0512 5354 5101
chefredaktion@tt.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender