Rolle von Parlamenten bei Terrorismusbekämpfung im Fokus
Internationales parlamentarisches Koordinierungstreffen zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus in Wien
Am 4. und 5. Oktober 2023 fanden das vierte Koordinierungstreffen der Parlamentarischen Versammlungen zur Terrorismusbekämpfung und der zweite Politische Dialog zur Prävention von gewalttätigen Extremismus in Wien statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka betonte in seiner Eröffnungsrede des Politischen Dialogs die Bedeutung von Parlamentariern und Parlamentarierinnen bei der Bekämpfung von Terrorismus. Im Rahmen des Koordinierungstreffens wurde Abgeordneter Reinhold Lopatka (ÖVP) als Vorsitzender des Koordinierungsmechanismus wiedergewählt.
Der Mechanismus hat zum Ziel, die weltweiten Bemühungen von Parlamentarischen Versammlungen zur Terrorismusbekämpfung zu koordinieren. Durch regelmäßigen Informationsaustausch sollen Gesetzgebung und Politikgestaltung unterstützt werden. Gegründet hat den Koordinierungsmechanismus das Programmbüro für Parlamentarisches Engagement des Büros für Terrorismusbekämpfung der Vereinten Nationen (UNOCT) im Jahr 2021. Derzeit nehmen 16 Parlamentarische Versammlungen teil, etwa die Afrikanische Parlamentarische Union (APU), das Lateinamerikanische und Karibische Parlament (PARLATINO), die Asiatische Parlamentarische Versammlung (AIPA) und die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV). Die Interparlamentarische Union (IPU) ist ebenfalls Kooperationspartner. Beim Treffen in Wien war IPU-Präsident Duarte Pacheco vertreten.
Pressedienst der Parlamentsdirektion
Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272
pressedienst@parlament.gv.at
http://www.parlament.gv.at
www.facebook.com/OeParl
www.twitter.com/oeparl
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender