Kugler: Minderheitenrechte sind Menschenrechte und müssen geschützt werden – auch für die Bevölkerung von Bergkarabach

Einstimmiger Antrag im Menschenrechtsausschuss zum Schutz der Bevölkerung von Bergkarabach sowie von Kirchen und Kulturgütern

„Minderheitenrechte sind Menschenrechte und müssen respektiert und geschützt werden – das gilt auch für die Bevölkerung von Bergkarabach. Ich freue mich, dass ein dementsprechender Antrag heute im Menschenrechtsausschuss einstimmig angenommen wurde“, so die ÖVP-Menschenrechtssprecherin Dr. Gudrun Kugler. Die Abgeordnete fordert einmal mehr die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrechts und den Schutz der Zivilbevölkerung angesichts der Massenflucht der Armenier aus Bergkarabach. Für Kugler sei es unvorstellbar, dass derartige Vorkommnisse, die einer ethnischen Säuberung gleichkommen, im 21. Jahrhundert überhaupt noch möglich seien.

Humanitäre Hilfe, der Schutz von Kirchen und Kulturgütern in einer der ältesten Kulturregionen der Welt sowie der Schutz des Eigentums der Vertriebenen sei nun sicherzustellen, so Kugler. „Bundesminister Alexander Schallenberg hat bereits zusätzliche finanzielle Hilfen für Armenien über die Austrian Development Agency (ADA) in Aussicht gestellt“, lobt Kugler die Bestrebungen, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Nun gelte es, die Friedensbemühungen auf internationaler, auf EU-Ebene und im Rahmen der OSZE fortzuführen. Kugler erinnert an den Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915 und 1916: „Die internationale Staatengemeinschaft hat damals weggesehen. Diesen Fehler dürfen wir nicht nochmals machen. Diese Vertreibung von mehr als hunderttausend Armeniern darf nicht folgenlos bleiben“, sagt Kugler abschließend. (Schluss)

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