FPÖ – Kickl: „Sofortiger Regierungsrücktritt und Neuwahlen sind die einzig wirksame Maßnahme zur Konjunkturbelebung!“

Während die Österreicher weiter unter Rekordteuerung leiden müssen, präsentierte Schwarz-Grün eine „Mogelpackung“ und „Steuergeld-Verbrennungsaktion“ für eigene Klientel

„Dieses angebliche ,Konjunkturbelebungspaket´ ist eine kommunikative Mogelpackung in Reinkultur. Denn mit dem Gasheizungsverbot und den anderen Maßnahmen starten ÖVP und Grüne knapp ein Jahr vor dem regulären Wahltermin nur eine weitere ,Steuergeld-Verbrennungsaktion´ für ihre eigene Klientel, von der kein einziger der unter der Rekordteuerung leidenden Österreicher auch nur irgendetwas hat, ganz im Gegenteil. Die einzig wirksame Konjunkturbelebungsmaßnahme wäre daher der sofortige Rücktritt dieser Bundesregierung und schnellstmögliche Neuwahlen“, übte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl scharfe Kritik an der Bundesregierung und an den angeblichen „Konjunkturmaßnahmen“ im Budget 2024, die diese heute präsentierte.

Die schwarz-grüne Bundesregierung habe mit ihrer völlig falschen Politik die Wirtschaft und den Wohlstand, der über Jahrzehnte hart erarbeitet worden sei, und die soziale Sicherheit der eigenen Bevölkerung in kürzester Zeit zerstört. „Angefangen beim Corona-Zwangsregime, welches das Land mit einem Lockdown nach dem anderen lahmgelegte, über das EU-hörige Mitziehen bei den sinnlosen Russland-Sanktionen und einer ökokommunistischen Klimapolitik, die mit der CO2-,Strafsteuer´ und anderen Unsinnigkeiten nur die Energiepreise anheizt, haben Nehammer, Kogler und Co. nichts ausgelassen, um die Österreicher einer Rekordteuerung auszuliefern. Die Folge ist eine Verarmung bis tief in den Mittelstand hinein und das Abrutschen unserer Wirtschaft in eine Rezession. Dass die Menschen beim alltäglichen Lebensmitteleinkauf jeden Euro zweimal umdrehen müssen, beim Anblick der Strom-, Gas- oder Tankrechnung in Verzweiflung verfallen und unzählige klein- und mittelständische Betriebe um ihre Existenz bangen müssen, ist hausgemacht – von einer Bundesregierung, für die das Lob der selbsternannten Eliten in EU, UNO, NATO und alles andere wichtiger ist, als das Wohl der eigenen Bevölkerung!“, so Kickl.
„Sofortiger Rücktritt der Bundesregierung, schnellstmögliche Neuwahlen und eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem freiheitlichen Volkskanzler an der Spitze“ würde der „rot-weiß-rote Drei-Punkte-Plan“ für eine echte Konjunkturbelebung lauten, mit dem die Talfahrt Österreichs gestoppt und unsere Heimat wieder auf den Erfolgsweg gebracht werden könne: „Dann würde unser freiheitliches Sofortmaßnahmenpaket gegen die Kostenlawine mit massiven Verbrauchssteuersenkungen auf Lebensmittel, Energie und Treibstoffe umgesetzt und die CO2-Steuer genauso wie die ORF-Zwangssteuer abgeschafft werden, damit die Bevölkerung sich das Leben wieder leisten kann. Die Wirtschaft würde umgehend aus der Geiselhaft des neutralitätsfeindlichen Sanktionsregimes und der ökokommunistischen Klimapolitik befreit werden, sodass sie wieder für sichere Arbeitsplätze und Wohlstand sorgen kann. Und nicht zuletzt würde eine freiheitlich geführte Bundesregierung die Souveränität unserer Heimat in allen Bereichen wiederherstellen, der illegalen Masseneinwanderung mit einer ,Festung Österreich´ einen Riegel vorschieben und insgesamt für eine Politik im Schulterschluss mit der Bevölkerung sorgen, die im Bedarfsfall auch den Eliten und Mächtigen die Stirn bietet!“  

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