Weratschnig: Neuer ÖBB-Rahmenplan sichert Rekord-Bahnausbau nachhaltig ab

Grüne: Offensive für mehr und modernere Bahn wird trotz herausfordernden Rahmenbedingungen fortgeführt

„Mit dem heute von Bundesministerin Leonore Gewessler präsentierten neuen ÖBB-Infrastrukturrahmenplan 2024-29 gelingt es der Bundesregierung, Ausbau und Modernisierung des österreichischen Bahnnetzes auf dem unter Grüner Zuständigkeit erreichten Rekord-Investitionsniveau fortzusetzen. 21,1 Mrd. Euro bestätigen den Kurs Richtung Grüne Mobilität und sichern zudem viele zehntausend Arbeitsplätze. Angesichts der aktuellen Teuerungsraten, der Lieferketten-Herausforderungen und der budgetären Spielräume zolle ich diesem Ergebnis höchsten Respekt“, unterstreicht Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen. 

Erfreulich sei dabei, dass nicht nur alle Großprojekte im Gleichklang mit den Verfahren wie geplant fortgeführt werden können, sondern auch wichtige zusätzliche Akzente gesetzt werden. So bringt der neue Rahmenplan die nötigen Zusatzinvestitionen für Grüne Energie auf Schiene, von großen Elektrifizierungen etwa im steirischen Schienennetz bis zur Einbindung von Sonnen- und Windstrom ins Bahnstromnetz. Lärmschutz an Bestandsstrecken wird mit über 22 Mio. Euro pro Jahr vorangetrieben. Wichtige Ausbauprojekte etwa an der für Österreich und seine Nachbarn so wichtigen Pyhrnachse Richtung Hafen Koper oder an der Westbahn in Salzburg werden mit diesem Rahmenplan beschleunigt oder neu aufgenommen. Für effizienten Güterverkehr wird besonders in Verschiebebahnhöfe und Anschlussbahnen investiert, inklusive Digitalisierung. Ein weiterer Schwerpunkt sind die nachfragestarken Ballungsräume vom Rheintal über Tirol bis in die Ostregion sowie die Modernisierung vieler Bahnhöfe und Haltestellen im Sinne von Barrierefreiheit, Anpassung an die steigende Nachfrage und Weiterentwicklung zu Mobilitätsdrehscheiben. Nicht zuletzt wird die verkehrliche Wirksamkeit großer Aus- und Neubauprojekte der letzten Jahre mit der Fertigstellung der Pottendorferlinie, der Inbetriebnahme der Koralmbahn auf Kärntner Seite und der massiven Beschleunigung Wien-Bratislava für die Fahrgäste erlebbar. 

„Besonders wichtig ist uns Grünen, dass die Mittel für die Instandhaltung des täglichen reibungslosen Betriebs massiv angehoben werden –  sogar über der Steigerungsrate der Gesamt-Investitionen“, freut sich Weratschnig. Nächstes Jahr werden sie um 12 Prozent und 2029 um 30 Prozent höher sein als im heurigen Jahr. „Zwei Mrd. Euro Investition in moderne Regionalbahnen unterstreichen zudem den Grünen Kurswechsel unter dieser Bundesregierung. Unter SPÖ- und FPÖ-Minister:innen war vor allem der Rückbau in den Regionen Programm. Österreich kann auf dieses gezielte und wirksame Investitionsprogramm auf Rekordniveau so stolz sein wie auf seine moderne Bahn“, hält Weratschnig fest. 

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