Bundesratspräsidentin Claudia Arpa und Delegation des Bundesrats zu Besuch in Georgien
Treffen mit Parlamentspräsident Shalva Papuashvili und Premierminister Irakli Garibashvili
Wien/Tiflis (PK) – Die Präsidentin des Bundesrats Claudia Arpa, Vizepräsidentin Doris Hahn sowie die Bundesrät:innen Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP), Manfred Mertel (SPÖ), Markus Leinfellner (FPÖ) und Marco Schreuder (Grüne) befinden sich bis 17. November für einen offiziellen Besuch in Georgien. Auf dem Besuchsprogramm stehen Treffen und Gespräche mit dem georgischen Parlamentspräsidenten Shalva Papuashvili, Vertreter:innen der Regierungs- sowie Oppositionsparteien sowie dem Premierminister Irakli Garibashvili.
Bundesratspräsidentin Arpa gratulierte Georgien in einem gemeinsamen Pressestatement mit dem Parlamentspräsidenten zur jüngsten Empfehlung der EU-Kommission, dem Land den EU-Kandidatenstatus zu verleihen. Gemeinsam mit Papuashvili betonte Arpa die ausgezeichneten parlamentarischen Beziehungen und den regen Austausch der beiden Länder. Man wolle Georgien auf seinem Weg in die Europäische Union unterstützen, so Arpa, und verwies auf die Stärkung der Demokratie, des Parlamentarismus und der Rechtsstaatlichkeit. Die Integration Georgiens in die europäische Union sei eine strategisch wichtige Entscheidung, die noch viele gemeinsame nationale Anstrengungen erfordere.
Arpa zeigte sich überdies erfreut über die beabsichtigte Implementierung der Demokratiewerkstatt im georgischen Parlament und verwies auf die Aufgabe der nationalen Parlamente, junge Menschen in demokratische Prozesse einzubinden.
Darüber hinaus erörterte die Bundesratspräsidentin in den Gesprächen die aktuelle politische Gesamtsituation in der Region und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Arpa betonte, dass Österreich an der Souveränität und territorialen Integrität von Georgien sowie der Stabilität der gesamten Region interessiert sei. Man werde gemeinsame Schritte setzen, um die Entwicklung Georgiens zu unterstützen und die freundschaftlichen Beziehungen weiterhin zu stärken. (Schluss ) red
HINWEIS: Fotos vom Besuch in Georgien finden Sie im Webportal des Parlaments.
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