Stürzenbecher (SPÖ): Wiener Doppelbudget 2024/2025 – zukunftsorientiert und nachhaltig

Voranschlag für das Doppelbudget 2024/2025 zeigt, dass die Fortschrittskoalition mit Sicherheit und Stabilität Wien führt

„Wir haben eine angespannte internationale Lage – multiple Krisen, aber auch wirtschaftlich. Das berücksichtigen wir natürlich beim Budget und das haben wir auf eine verantwortungsvolle Art und Weise gemacht. Wir wissen, wie wir unsere Stadt gestalten und das machen wir in der Fortschrittskoalition gewissenhaft und nachhaltig. Mit den richtigen Maßnahmen sorgen wir für Stabilität und Sicherheit“, zeigt sich Gemeinderat Kurt Stürzenbecher (SPÖ), Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke in der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderats zum Voranschlag 2024/2025 überzeugt. Mit einem klaren Blick für das Machbare und Notwendige wies er auf die tragbare Schuldenquote von bis zu 13% hin und betonte die seriöse Ausrichtung des Budgets in diesen herausfordernden Zeiten.

Stürzenbecher kritisierte die Opposition für ihr Ritual, das schon fast übertrieben sei: „Wir sollen auf alle Einnahmen mehr oder weniger verzichten und alles noch billiger machen und gleichzeitig das Defizit total reduzieren. Aber wie das gehen soll, kann man nach dem Rechenmeister Adam Ries nicht verstehen. Ich weiß nicht, ob das reinster Populismus ist oder ob die Opposition einfach nicht über allgemeine Rechenregeln nachdenkt.“ Stürzenbecher zeigte sich stolz auf das seriöse Zukunftsbudget der Stadt Wien, das trotz der weltweiten Krisen, darunter die Corona-Pandemie, Kriege und weltweite Teuerungen, standhaft bleibt.

Der Vergleich mit anderen Städten wie Berlin und Hamburg unterstreiche Wiens exzellente finanzielle Planung, mit Investitionen von 7,2 Milliarden Euro über die nächsten zwei Jahre, um der Rezession entgegenzuwirken. Berlin, mit knapp doppelt so vielen Einwohner*innen, investiere mit 7,6 Milliarden Euro ähnlich viel und Hamburg, von den Einwohner*innen her mit Wien vergleichbar, 4,6 Milliarden Euro.

Wien wächst – eine Tatsache, die Stürzenbecher mit vier Faktoren begründet: eine positive Geburtenbilanz, Zuzug aus anderen Bundesländern, EU-Bürger*innen und Drittstaatsangehörige, die in Wien arbeiten und studieren. Diese Dynamik bringe Herausforderungen mit sich, die es sich zu stellen gelte. „Wir stellen uns der Herausforderung von einer langsam wachsenden Stadt, in dem wir auf den Ausbau der Infrastruktur setzen. Wir bewältigen dieses Wachstum gut und darauf können wir stolz sein. Wichtig ist, dass wir Prioritäten setzen und das haben wir gemacht: in der Gesundheit, in der Bildung, im Sozialen und in der Kinderbetreuung“, betont Stürzenbecher.

Besonderer Dank gelte dem Bürgermeister Michael Ludwig, dem Finanzstadtrat Peter Hanke, den amtführenden Stadträt*innen, den NEOS als Koalitionspartner sowie den zuständigen Abteilungen und Mitarbeiter*innen, die dieses Budget ermöglicht haben. Abschließend forderte Stürzenbecher eine Verbesserung der politischen Kultur, betonend, dass nur gemeinsam Stabilität und Sicherheit für Wien garantiert werden können.

„Das Wiener Doppelbudget 2024/2025 steht somit als Symbol für verantwortungsvolles und nachhaltiges Handeln in einer Zeit globaler Unsicherheit und internationaler Herausforderungen. Es zeigt, dass Wien nicht nur wächst, sondern auch gedeiht“, so Stürzenbecher abschließend. (Schluss) sh

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