LAbg. Georg Ecker: „Schwarz-blaue Kulturpolitik von Mikl-Leitner gefährdet Blasmusikkapellen, Nachwuchsarbeit und Tonkünstler“

Grüne kritisieren „Husch-Pfusch-Aktion“ der schwarz-blauen Landesregierung mit Unterstützung der roten Gewerkschaft

Das neue Musikschulgesetz und -dienstrecht wird auch nach der Begutachtung deutliche Verschlechterungen für die NÖ Musikschulen und vor allem die Bediensteten bringen – in einer „Husch-Pfusch-Aktion“, wie die Grünen kritisieren.
„Normalerweise bekommen wir Abgeordnete Gesetzestexte rechtzeitig, um sie vor den Ausschüssen penibel durchzuarbeiten. Unter schwarz-blau in Niederösterreich zählt aber nur mehr das Drüberfahren – dies geht zu Lasten der Musikschulen in Niederösterreich“, sagt LAbg. Georg Ecker. Denn entgegen der üblichen Vorgehensweise wurden Gesetzestext und Motivenberichte mit insgesamt mehreren Hundert Seiten erst etwas mehr als 24 Stunden vor den Ausschüssen verschickt. „Schwarz-blau hat offensichtlich Angst vor weiteren Protesten der Musikschul-Lehrkräfte“, sagt Ecker. Anders sei diese unübliche Vorgehensweise nicht erklärbar. 

Michael Pinnow
Pressesprecher der Grünen NÖ

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