ÖVP und FPÖ treten nach Zukunfts-Symposium die Demokratie mit Füßen

Hat Schwarz-Blau die Hosen voll vor lauter Angst vor mehr Demokratie?

DER OÖ. LANDTAG VERANSTALTETE AM 14. MÄRZ 2024 EIN SYMPOSIUM ZUM THEMA „ZUKUNFT DER DEMOKRATIE – DEMOKRATIE DER ZUKUNFT“ – EINE SPANNENDE, WICHTIGE UND NOTWENDIGE DISKUSSION, GERADE IN ZEITEN WIE DIESEN. DIE VERANSTALTUNG HATTE IHREN URSPRUNG IN EINEM IM OÖ. LANDTAG EINGEGANGENEN ANTRAG, IN WELCHEM EINE WEITERENTWICKLUNG DER DEMOKRATIE GEFORDERT WURDE. IN DER AUSSCHUSSSITZUNG DES OÖ. LANDTAGES AM 21.03.2024 HÄTTE AN DAS SYMPOSIUM ANSCHLIESSEND ZU DEM AUF DER TAGESORDNUNG BEFINDLICHEN ZUGRUNDELIEGENDEN ANTRAG EINE WEITERFÜHRENDE DISKUSSION, WIE DIE DEMOKRATISCHEN GRUNDPRINZIPIEN IN OBERÖSTERREICH WEITERENTWICKELT WERDEN KÖNNEN, STATTFINDEN SOLLEN. WER DEN ANTRAG OHNE JEGLICHE WEITERFÜHRENDE INHALTLICHE DISKUSSION „WEGGESTIMMT“ HAT? DIE BEIDEN REGIERUNGSPARTEIEN ÖVP UND FPÖ. „EINMAL MEHR ZEIGT SICH: WENN DIE SCHEINWERFER UND DIE KAMERAS ABGESCHALTET SIND, IST DIE DEMOKRATIE DEN MÄCHTIGEN DES LANDES EIN FREMDWORT. ES GEHT NUR UM DEN EIGENEN FUTTERTROG UND UM DEN MACHTERHALT UM JEDEN PREIS, ABER NICHT UM EINE TATSÄCHLICHE WEITERENTWICKLUNG. SCHWARZ-BLAU HAT DIE HOSEN VOLL VOR LAUTER ANGST VOR MEHR DEMOKRATIE“, IST LABG. MANUEL KRAUTGARTNER, MFG-OÖ KLUBOBMANN AUSSER SICH VOR SO VIEL IGNORANZ. 

Bezeichnend, ja fast schon abscheulich, wie das Thema Demokratie von den Herrschenden mit Füßen getreten wird. Was stets gleich bleibt, sind die großen Worte in den Medien, wo sich von Landeshauptmann Stelzer abwärts alle als „Hüter“ und „Erhalter“ der Demokratie positionieren. „Und dann will man nur ein paar Tage nach dem medienwirksamen Demokratie-Symposium nicht einmal darüber reden und entwertet den gesamten Prozess, es ist unfassbar, wie abgehoben hier einmal mehr von Schwarz-Blau agiert wird“, redet sich Manuel Krautgartner richtiggehend in Rage – und das wohl zurecht, denn eine derartige Geringschätzung des gemeinsamen Diskurses sucht ihresgleichen. 
_„ES IST UNFASSBAR, WIE ABGEHOBEN HIER _

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